Franz Jaeger: «Ausländer sollen sich einkaufen»

Die Schweiz würde zu einer Art Club und wer dazugehören wolle, müsse sich in den Club einkaufen, erklärte Jaeger in einem Interview mit der «Neuen Luzerner Zeitung». Damit würde man der Attraktivität der Schweiz als Einwanderungsland Rechnung tragen und die Zuwanderung auf hoch Qualifizierte beschränken.

Nach Lösungen gegen die Zuwanderung suchen müsse die Schweiz, weil die Schweizer Wirtschaft schneller gesunde als jene der EU-Länder. Dies führt laut Jaeger dazu, dass weiterhin mehr EU-Bürger in die Schweiz einwandern als das Land wieder verlassen.

Den Club-Vorschlag sieht Jaeger allerdings nur als eine mögliche Alternative zur heutigen Situation, wo in die Schweiz kommen kann, wer eine Arbeitsstelle hat. «Ich sage nicht, er sei das Gelbe vom Ei», so Jaeger im Interview. Es sei jetzt aber notwendig, verschiedene Varianten zu diskutieren.

Ventilklauseln anwenden

Die Personenfreizügigkeit hat der Schweiz laut Jaeger in den letzten Jahren ein schnelleres Wachstum beschert als den umliegenden Ländern. Das Abkommen mit der EU kündigen würde er daher nicht. Allerdings müsse der Vertrag mit der EU neu ausgehandelt oder die so genannten Ventilklauseln angewendet werden.

Der ehemalige Nationalrat Jaeger ist nicht der einzige, der die Personenfreizügigkeit einschränken will. Kritik am Abkommen gibt es mittlerweile von verschiedener Seite. So bezeichnete Bundesrätin Doris Leuthard es unlängst als Fehler der Regierung, im Frühling die Zuwanderung im Mai nicht eingeschränkt zu haben.

fkl (Quelle: sda)

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