Donnerstag, 5. November 2009 / 09:38:33
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Arabische Länder werben für Goldstone-Bericht
New York - In der UNO-Vollversammlung in New York haben sich die arabischen Länder am Mittwochabend um die Zustimmung europäischer Staaten zu einem Resolutionsentwurf bemüht, der auf den Goldstone-Bericht zu Israels Gaza-Initiative Bezug nimmt.
In der Debatte warben die arabischen Verfasser für den Entwurf, in dem Israel und die Palästinenser aufgefordert werden, binnen drei Monaten «unabhängige, glaubwürdige und internationalen Standards entsprechende» Untersuchungen zu möglichen Menschenrechtsverletzungen einzuleiten. Die Debatte in der Vollversammlung sollte am Donnerstag fortgesetzt werden.
Der Goldstone-Bericht wirft der israelischen Armee, aber auch bewaffneten Palästinensergruppen wie der Hamas Kriegsverbrechen und mögliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit während Israels Militäroffensive im Gazastreifen vor.
Mehr als 1400 Palästinenser getötet
Bei der dreiwöchigen Offensive über den Jahreswechsel waren mehr als 1400 Palästinenser getötet worden, unter ihnen viele Frauen und Kinder. Auf israelischer Seite kamen 13 Menschen ums Leben.
Nach Angaben von Diplomaten war eine Abstimmung über den nicht verbindlichen Resolutionsentwurf frühestens am Donnerstagnachmittag (Ortszeit) zu erwarten. Einige europäische Staaten sowie die USA und Russland lehnen es aus unterschiedlichen Gründen ab, in der Angelegenheit den UNO-Sicherheitsrat einzuschalten.
Der Resolutionsentwurf dürfte von den blockfreien, afrikanischen und überwiegend muslimischen Ländern mitgetragen werden, die die Mehrheit der UNO-Mitglieder stellen.
tri (Quelle: sda)
http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=412958
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