Wer hat Ueli Maurers geheime Aussagen ausgeplaudert?

Verschiedene Medien hatten im Nachgang zur Bundesratssitzung vom 14. Oktober berichtet, dass Bundesrat Maurer dem Kollegium vorgeschlagen habe, auf die geplante Beschaffung der neuen Kampfjets zu verzichten - ohne, dass der Bundesrat ähnliches kommuniziert hätte. Damit verstiessen die Medien gegen das Prinzip, dass Bundesratssitzungen geheim sind.

Die Bundesanwaltschaft untersucht nun, wer das Amtsgeheimnis verletzt hat und ob allenfalls Journalisten wegen Veröffentlichung amtlich geheimer Verhandlungen zur Rechenschaft gezogen werden können, wie deren Sprecherin Jeanette Balmer sagte.

Maurer ärgerte sich

Gerüchte, wonach die Medien aus dem Umfeld Maurers mit Informationen versorgt wurden, hatte der Verteidigungsminister vor zwei Wochen in der «Zentralschweiz am Sonntag» zurückgewiesen. «Ich weiss nicht, woher es gekommen ist, und habe mich auch geärgert», sagte er dazu.

Inzwischen hat Maurer bestätigt, dass er einen entsprechenden Antrag gestellt habe. Grund ist der Geldmangel bei der Armee. In den Augen von Maurer hat die Armee derzeit dringendere Bedürfnisse als neue Kampfjets. Der Bundesrat wird den Kampfjet-Entscheid im Frühling 2010 nach Vorliegen des Sicherheitsberichts fällen.

bert (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=412274

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