Mittwoch, 14. Oktober 2009 / 22:37:45
Maurer will anscheinend auf Kampjets verzichten
Bern - Nach Berichten von Schweizer Radio DRS will Verteidigungsminister Ueli Maurer auf die Anschaffung neuer Kampfjets verzichten. Er habe dem Bundesrat einen Verzichtantrag gestellt, hiess es unter Berufung auf «wohlinformierte Kreise».
Grund ist gemäss übereinstimmenden Berichten in Radio und Fernsehen der Geldmangel. Zuerst wollte die Schweiz für 2,2 Milliarden Franken 33 Kampfflugzeuge als Ersatz für die in die angejahrte «Tiger»-Flotte der Luftwaffe beschaffen. Später wurde der Bestellumfang auf 22 Jets reduziert. Nach neueren Berichten kann das Land für den vorgesehenen Betrag derzeit noch ein Dutzend Jets beschaffen.
Der Bundesrat hat den Beschaffungsentscheid bis zur Vorlage des neuen Sicherheitsberichtes hinausgeschoben. Um den Zuschlag bewerben sich der französische Flugzeughersteller Dassault mit der Rafale, das europäische Konsortium EADS mit dem Eurofighter und der schwedische Hersteller Saab mit dem Gripen.
Bundesratssprecher André Simonazzi bestätigte, dass das Thema der Kampfjets im Bundesrat aufs Tapet kam. Zu Details liess er nichts verlauten.
In ersten Reaktionen sagte SVP-Sicherheitsexperte Nationalrat Bruno Zuppiger (ZH) in der Sendung «10 vor 10» auf Schweizer Fernsehen, er könnte mit dem Verzicht leben. Wesentliche Teile der Armee könnten bei einer Beschaffung nicht mehr ausgerüstet werden.
Staffelung kaum sinnvoll
Nationalrat Jo Lang (Grüne/ZG) sagte seitens der GSoA, bei einem Verzicht wäre die Initiative seiner Organisation materiell erfüllt und könnte damit zurückgezogen werden.
Die nationalrätliche Sicherheitskommission diskutierte bereits über eine gestaffelte Beschaffung der neuen Kampfflieger. Angesichts der rasanten Technologieentwicklung halten Experten dies allerdings für wenig zweckdienlich.
Gegen die Beschaffung der Flugzeuge ist eine Volksinitiative der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) zustande gekommen. Die GSoA will ein Moratorium für den Kauf von neuen Kampfjets bis 2019.
ht (Quelle: sda)
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