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Donnerstag, 15. Oktober 2009 / 14:40:38
Gefährdet der Zivildienst den Armeebestand?
Bern - Seit der Abschaffung der Gewissensprüfung am 1. April ist die Zahl der Zivildienstgesuche emporgeschnellt. Der Bundesrat untersucht, ob der Armeebestand dadurch gefährdet ist. Ein Bericht ist für Mitte nächsten Jahres geplant.
Nationalrat Hans Fehr (SVP/ZH) ist alarmiert von den Gesuchszahlen. Der Bundesrat bestätigt in seiner publizierten Antwort auf die Dringliche Anfrage Fehrs, dass in den ersten acht Monaten des laufenden Jahres 4312 Gesuche gestellt wurden. Im ganzen letzten Jahr waren es nur 1946 Gesuche.
Nach Meinung Fehrs sind die Armeebestände in Gefahr. Der Zivildienst werde von vielen Dienstpflichtigen und «Drückebergern» als wenig streng und damit als attraktiv wahrgenommen. Daran ändere die anderthalbfache Dauer gegenüber dem Militärdienst nichts. Auch Armeechef André Blattmann hält das neue Regime für zu lasch.
In seiner Stellungnahme nimmt der Bundesrat die «Zivis» in Schutz. Wer Zivildienst leiste, sei bereit sich für Staat und Gesellschaft einzusetzen. Der Bundesrat verneint, dass der Zivildienst viel weniger streng sei als der Militärdienst. Viel Einsätze würden in Schicht-, Nacht- und Wochenendarbeit geleistet, dauerten zum Teil bis zu 60 Wochenstunden ohne Leer- und Wartezeiten.
Die Auswirkungen der vom Parlament beschlossenen Tatbeweislösung könnten noch nicht abschliessend beurteilt werden, schreibt der Bundesrat. Als Sofortmassnahme hat das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD) angeordnet, dass ein Zulassungsentscheid erst nach Beendigung der Militärdienstleistung eröffnet wird, falls das Zivildienstgesuch während einer höchstens vierwöchigen Militärdienstleistung eingereicht wurde.
fest (Quelle: sda)
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