Sonntag, 4. Oktober 2009 / 10:29:18
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Leuenberger kritisiert Sparmassnahmen
Bern - Nach Ansicht von Verkehrsminister Moritz Leuenberger und Max Friedli, Chef des Bundesamts für Verkehr (BAV), bedrohen die geplanten Sparmassnahmen des Bundes die Verkehrsinfrastruktur. Es drohe ein Kollaps der Bahn und der Verkehrssysteme, warnt Leuenberger.
Wenn bei der Infrastruktur gespart werde, würden einige Kantone und Gemeinden rebellieren, sagte Leuenberger in einem Interview mit der Zeitung «Sonntag». Nicht zuletzt aus Gründen des Zusammenhalts muss nach Ansicht des Verkehrsministers weiter investiert werden.
Denn gewisse Regionen hätten bisher weniger profitiert als andere. Als Stichworte nannte Leuenberger etwa das dritte Gleis am Genfersee, den Juradurchstich und die Umfahrung Basel. «Zudem platzt Luzern aus allen Nähten - da gibt es dringenden Handlungsbedarf.»
Der Bund möchte zwischen 2011 und 2013 insgesamt 4,5 Mrd. Franken einsparen. Wie stark die Verkehrsinfrastruktur davon betroffen sein wird, konnte Leuenberger nicht beziffern. Dass die Sparmassnahmen aber vor allem die Infrastruktur betreffen werden, ist für ihn klar, zumal die Ausgaben auf diesem Gebiet rechtlich nicht gebunden sind.
Dieser Ansicht ist auch BAV-Direktor Friedli. Es sei ein denkbar ungünstiger Zeitpunkt für Sparmassnahmen. Die Nachfrage nach Kapazitäten sei ungebrochen, gerade im Personenverkehr, sagte Friedli in einem Interview mit der «Südostschweiz am Sonntag».
sl (Quelle: sda)
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