Zitterpartie für die EU: Zweites Referendum in Irland

Fällt der EU-Vertrag wieder durch, gilt die Reform der Europäischen Union als gescheitert. Letzte Umfragen deuteten zwar auf eine Zustimmung der Iren hin. Jedoch gab es bis zuletzt noch viele Unentschlossene.

Gut drei Millionen Wahlberechtigte in Irland waren aufgerufen, ihre Stimme abzugeben und damit über die Zukunft der EU mit ihren 500 Millionen Einwohnern zu entscheiden. Bei der ersten Volksabstimmung im Juni 2008 hatten die Iren den Vertrag mit 53,4 Prozent Nein-Stimmen durchfallen lassen und die EU in die Krise gestürzt.

Tief in der Rezession

Seitdem ist Irland jedoch tief in die Rezession gerutscht. EU-Befürworter hofften, dass dies die Iren in die Arme der EU treiben würde.

Befürworter warnten bis zuletzt vor dem Nein. Alle grossen Parteien, Wirtschaftsverbände sowie Prominente in Irland riefen die Menschen auf, mit Ja zu stimmen. Sie warnten davor, dass bei einem Nein Investoren fernbleiben und Arbeitsplätze vernichtet werden.

Mehrheit für den Vertrag

Nach letzten Umfragen wollten 55 Prozent für den Vertrag stimmen, und auch Wettbüros setzten auf eine satte Zustimmung. Aber schon vergangenes Jahr standen die Zeichen vor dem Referendum auf Ja. Experten gingen zudem davon aus, dass viele Iren ihre ungeliebte Regierung mit dem Referendum abstrafen wollten.

Der Vertrag von Lissabon soll die EU zu schnelleren Entscheidungen fähig machen und den nationalen Parlamenten sowie dem Europaparlament mehr Rechte geben. Zudem soll dann das Amt eines EU-Präsidenten geschaffen werden.

Von dem Votum in Irland hängt auch ab, ob Polen und Tschechien den Vertrag abnicken. Der polnische Präsident Lech Kaczynski will im Falle eines positiven Ausgangs in Irland den Vertrag offensichtlich nicht länger blockieren.

sl (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=407767

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