Schweizer Delegation sondierte in Guantánamo

Eine interdepartementale Gruppe mit Vertretern der Kantone besuchte im August das amerikanische Gefangenenlager an der Ostküste Kubas, wie Guido Balmer, Sprecher des Eidg. Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), einen Bericht in der «SonntagsZeitung» bestätigte.

Die Erkundigungen im Gefangenanlager dienten demnach der Vorbereitung eines Bundesratsentscheids über eine Aufnahme einzelner Häftlinge in der Schweiz. Auf weitere Einzelheiten wollte das Justizministerium in Bern gegenüber der Nachrichtenagentur SDA nicht eingehen.

Amnesty Schweiz begrüsst die «konkreten Schritte», die die Schweizer Behörden unternähmen. «Der Bundesrat muss jetzt rasch entscheiden, welche Personen für eine Aufnahme in Frage kommen», heisst es in einer Mitteilung vom Sonntag. Einige Gefangene warteten bereits seit sieben Jahren auf ihre Freilassung.

Neben der Schweiz haben sich Spanien, Irland und weitere Länder für einen solchen Transfer offen gezeigt. Frankreich, Grossbritannien und Portugal haben bereits Guantánamo-Häftlinge aufgenommen. Im Juni erklärte Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf, mehrere Dossiers würden geprüft.

Noch immer 200 Gefangene

Im US-Lager auf Kuba befinden sich noch etwas mehr als 200 Gefangene. Nach den Plänen von US-Präsident Barack Obama soll die besonders in Europa heftig kritisierte Einrichtung aus der Zeit der Regierung von George W. Bush Ende Januar nächsten Jahres geschlossen werden.

Dutzende über Jahre und teilweise ohne Anklage als Terrorverdächtige festgehaltene muslimische Männer sollen freigelassen werden, aber die USA haben bisher nicht genügend Aufnahmeländer gefunden.

Verschiedene Menschenrechtsorganisationen - darunter auch Amnesty International - haben die Foltermethoden zur Erpressung von Geständnissen immer wieder kritisiert. Der damalige US-Präsident Bush bestritt indessen hartnäckig, dass im Namen seines Landes gefoltert werde.

smw (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=405885

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