USA: Mehr Rechte für Gefangene in Afghanistan

Das berichteten US-Zeitungen unter Berufung auf US-Regierungsbeamte. Bisher waren die teils seit Jahren einsitzenden Häftlinge ohne Zugang zu jeglichem Rechtsbeistand festgehalten worden und hatten nicht einmal das Recht, den Grund für ihre Gefangenschaft zu erfahren.

Gemäss den Berichten soll in Bagram nördlich von Kabul nun ein ähnliches System gelten wie es im Lager Guantánamo Bay auf Kuba eingeführt worden war. Dort hat ein US-Militärgremium in regelmässigen Abständen geprüft, ob die Häftlinge noch eine Gefahr darstellen, weiter festgehalten, in ihre Heimatländer überstellt oder freigelassen werden sollen.

Menschenrechtsorganisationen hatten diese Prozedur aber immer wieder als reine Farce kritisiert. Zurzeit lässt Obama, der Guantánamo schliessen will, die Fälle von allen noch in dem Lager verbliebenen knapp 230 Gefangenen überprüfen, um dann zu entscheiden, was mit ihnen geschehen soll.

Die neuen Regelungen in Bagram sollen den Berichten zufolge bereits ab dieser Woche gelten. In dem Lager werden etwa 600 Menschen festgehalten, fast alle von ihnen Afghanen, die im Zuge des Kampfes gegen Aufständische und Terroristen gefasst wurden. Etwa 30 Gefangene sollen aus anderen Ländern stammen.

Bei den neuen Überprüfungen soll den Gefangenen in Bagram laut den Medienberichten wie bei den Prozeduren in Guantánamo ein militärischer Berater zur Seite gestellt werden, also kein Anwalt. Auch das Prüfgremium besteht aus Offizieren. Die Häftlinge sollen Gelegenheit erhalten, Zeugen zu benennen und auch andere Beweise zu ihrer Verteidigung vorzulegen.

ht (Quelle: sda)

In Verbindung stehende Artikel: