Dienstag, 15. September 2009 / 17:18:26
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Goldstone-Bericht wirft Israel Kriegsverbrechen vor
Genf - Israel hat nach Einschätzung der UNO bei seiner Offensive im Gazastreifen Gewalt unverhältnismässig eingesetzt und gegen das Völkerrecht verstossen. Bei dem Militäreinsatz waren mehr als 1300 Palästinenser getötet worden. Die israelische Regierung wies den Bericht als «parteiisch» zurück.
«Die Untersuchung kommt zum Schluss, dass von israelischer Seite Handlungen begangen worden sind, die Kriegsverbrechen und möglicherweise in mancher Hinsicht auch Verbrechen gegen die Menschlichkeit gleichkommen», erklärte UNO-Sonderermittler Richard Goldstone am Dienstag bei der Vorstellung seines Untersuchungsberichts.
Der Beschuss von israelischen Zivilisten mit Raketen durch Palästinenser aus dem Gaza-Streifen stelle ebenfalls ein Kriegsverbrechen und womöglich ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit dar, heisst es in dem fast 600 Seiten umfassenden Bericht der Untersuchungskommission.
Im Bericht wird auch der Abschuss von Phosphorgranaten auf Einrichtungen des UNO-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) sowie der «absichtliche Beschuss» von Spitälern gerügt.
Phosphorgranaten können schwere Verbrennungen der Haut sowie Schädigungen an Leber, Herz und Nieren verursachen. Israel hatte erstmals 2006 den Einsatz von Phosphorgranaten bei der Offensive gegen die Schiitenmiliz Hisbollah im südlichen Libanon eingeräumt.
Keine Zusammenarbeit mit UNO-Team
Ein Sprecher des israelischen Aussenministeriums in Jerusalem teilte am Dienstag mit: «Ungeachtet seiner Vorbehalte will Israel den Bericht sorgfältig lesen.» Die israelische Regierung hatte sich geweigert, mit dem UNO-Team zusammenzuarbeiten.
Die israelische Armee habe bislang mehr als 100 Vorwürfe gegen Soldaten untersucht, die an der Gaza-Offensive beteiligt waren. In 23 Fällen habe man juristische Schritte eingeleitet, hiess es in einer Stellungnahme des Aussenministeriums.
smw (Quelle: sda)
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