Die Warnungen von Libyen-Kenner Jean Ziegler

Gemäss Ziegler ist nach wie vor nicht sicher, wie die Krise zwischen der Schweiz und Libyen ausgeht. Die Libyer seien bestens darüber informiert, was in der Schweiz vorgehe, warnte Ziegler im Gespräch mit der Nachrichtenagentur SDA.

Merz hatte das Papier am vergangenen Donnerstag in Tripolis unterzeichnet und darin Libyen grosse Zugeständnisse gemacht, um eine Rückkehr der beiden Schweizer Geiseln aus Libyen zu erreichen. Seitdem steht der Bundespräsident in der Schweiz unter Dauerbeschuss.

Obwohl Ziegler Merz' Alleingang missbilligt, sieht er dennoch eine Chance, dass die Schweizer Geschäftsleute, die seit über einem Jahr in Libyen festsitzen, in die Schweiz zurückkehren könnten: «Sie könnten im Rahmen der Generalamnestie zum 40. Jahrestag der libyschen Revolution am 1. September frei kommen», sagte er.

Ziegler ist zu den Feiern zum Jahrestag der Machtergreifung von Staatschef Muammar al-Gaddafi nach Tripolis eingeladen worden.

Pelli verteidigt Merz' Reise

FDP-Präsident Fulvio Pelli hingegen hat Bundespräsident Hans-Rudolf Merz' Reise nach Libyen verteidigt. Merz sei nach Tripolis gereist mit dem Auftrag, die Geiseln zu befreien, sagte Pelli gegenüber DRS4. Der Gesamtbundesrat habe davon Kenntnis gehabt.

Für die Kritik daran, dass Merz sich bei Libyen entschuldigt habe, zeigte Pelli kein Verständnis: «Wir diskutieren hier über Semantik - den Unterschied zwischen Bedauern und Entschuldigung», sagte er. Die derzeitige Diskussion sei übertrieben und ein weiteres Beispiel für die «Kunst der Schweizer, an sich selbst Kritik zu üben.»

Merz' Reise vom Donnerstag sei kein Sololauf gewesen: «Der Bundespräsident musste gehen, das weiss man seit Monaten. Eine Aussenministerin genügte nicht», sagte der FDP-Präsident mit Blick auf Bundesrätin Micheline Calmy-Rey.

smw (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=402128

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