Mittwoch, 12. August 2009 / 11:53:13
Rechnung des Bundes trotz Rezession mit Überschuss
Bern - Trotz Rezession schliesst die Rechnung des Bundes 2009 voraussichtlich mit schwarzen Zahlen. Gemäss einer Hochrechnung des Eidgenössischen Finanzdepartements (EFD) beträgt der Überschuss rund 400 Millionen Franken.
Ursprünglich budgetiert worden war ein Überschuss von 948 Millionen Franken. Die Einnahmen lägen weniger stark unter dem Budget als es der Konjunktureinbruch habe erwarten lassen, teilte das EFD mit. Ein Grund sei, dass sich die Wirtschaftsentwicklung nur verzögert auf die direkte Bundessteuer auswirke. Zudem dürften nicht alle gesprochenen Kredite aufgebraucht werden, namentlich bei den Passivzinsen.
Unter dem Strich dürfte der Bund zwar rund 1,3 Milliarden weniger einnehmen als veranschlagt, eine Milliarde davon bei der rasch auf konjunkturelle Schwankungen reagierenden Mehrwertsteuer. Mit Ausfällen rechnet das EFD auch bei Tabaksteuer, Schwerverkehrsabgabe und Spielbankenabgabe, was ebenfalls vor allem konjunkturelle Gründe hat.
Hohe Einnahmen mit der Mineralölsteuer
Die Einnahmen der direkten Bundessteuer aber dürften etwa so hoch ausfallen wie budgetiert. Diese Steuer reagiere mit einer Verzögerung von einem bis zwei Jahren auf die Wirtschaftsentwicklung, sagte Fritz Zurbrügg, Vizedirektor der Eidg. Finanzverwaltung, auf Anfrage. Sogar mehr Geld als erwartet dürfte der Bund mit der Mineralölsteuer einnehmen.
Auf der anderen Seite fallen voraussichtlich auch die Ausgaben tiefer aus als erwartet. Zwar stehen Begehren für Nachtragskredite von rund 1,3 Milliarden Franken ins Haus, insbesondere für das zweite Konjunkturpaket.
Im Budget 2010 schon breücksichtigt
Als ausserordentliche Einnahme behandelt das EFD 600 Millionen der Zinserträge aus der UBS-Pflichtwandelanleihe über 6 Milliarden Franken. 150 Millionen Franken werden als ordentlicher Kapitalertrag verbucht.
Auf das Budget 2010 und den Finanzplan 2011-13 haben diese aktuellen Zahlen keinen Einfluss, da die Hochrechnung darin schon berücksichtigt wurde. Aus diesen könnten auch keine positiveren Haushaltergebnisse in der nächsten Planungsperiode abgeleitet werden, warnt das EFD: Der erwartete Bereinigungsbedarf in Milliardenhöhe bleibe bestehen.
fest (Quelle: sda)
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