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Nur der Präsident entscheidet.


Der georgische Präsident Micheil Saakaschwili. (Archivbild)

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Freitag, 7. August 2009 / 11:00:00

Georgien: Medwedew übernimmt Verantwortung

Berlin - Zum ersten Jahrestag des Beginns der Kämpfe zwischen russischen und georgischen Truppen im Kaukasus hat Russlands Präsident Dmitri Medwedew die alleinige Verantwortung für den Einmarschbefehl in Georgien übernommen.

«Ich war der einzige, der alle Entscheidungen getroffen hat», sagte Medwedew in einem Interview, das der Kreml vorab veröffentlichte.

Es sei einzig und allein der Präsident, der derartige Entscheidungen treffen könne, betonte Medwedew - und erwähnte Regierungschef Wladimir Putin mit keinem Wort.

Zuvor hatte der georgische Präsident Micheil Saakaschwili vor neuen schweren militärischen Auseinandersetzungen mit Russland gewarnt. «Die Gefahr gibt es noch», sagte er im deutschen Fernsehsender ARD.

Die russische Führung habe mit dem Krieg versucht, seine Regierung zu stürzen und die georgische Demokratie «abzuwürgen». Das sei aber nicht gelungen. «Sie haben ihr Hauptziel nicht erreicht.»

Vorwürfe zurückgewiesen

Zugleich wies Saakaschwili den Vorwurf zurück, den Krieg mit einem Angriffsbefehl auf das von Georgien wegstrebende Südossetien ausgelöst zu haben. «Nein, überhaupt nicht», erwiderte Saakaschwili auf eine entsprechende Frage.

Der Krieg zwischen Georgien und Russland um Südossetien und Abchasien jährt sich in der Nacht von Freitag auf Samstag zum ersten Mal. Zum Gedenken an die hunderten Toten des Krieges ist die Bevölkerung in Georgien und Südossetien zu einer Schweigeminute aufgerufen.

Georgien hatte im vergangenen Sommer eine Offensive gestartet, um die Kontrolle über Südossetien zurückzugewinnen, wurde aber von Russland zurückgeschlagen. Anschliessend weitete sich der Konflikt auf die ebenfalls abtrünnige Provinz Abchasien aus.

Beide Seiten stimmten schliesslich einem von der EU vermittelten Waffenstillstand zu. Südossetien und Abchasien erklärten sich einseitig für unabhängig. Moskau erkennt dies an, die meisten anderen Staaten betrachten die Regionen weiterhin als georgisches Gebiet.

bert (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=399618

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Foto: hpgruesen (Pixabay License)

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