Schweiz verkaufte Waffen für über 330 Millionen Franken

Damit bleiben die Kriegsmaterial-Exporte der Schweiz auf hohem Niveau stabil: Im Jahr 2008 hatten die Ausfuhren insgesamt stark zugenommen. Grösster Abnehmer im ersten Halbjahr 2009 war Deutschland, das Schweizer Waffen im Wert von 62 Millionen Franken kaufte.

Dänemark führte Kriegsmaterial im Wert von über 56 Millionen Franken ein, Saudi-Arabien für gut 34 Millionen Franken und Belgien für über 29 Millionen Franken.

Waffen wurden auch wieder nach Pakistan exportiert, nachdem die Lieferungen Ende 2007 wegen der unstabilen politischen Lage vorübergehend eingestellt worden waren: Das Land kaufte im ersten Halbjahr Kriegsmaterial im Wert von rund 1,5 Millionen Franken - insgesamt 110 Millionen waren es im Jahr zuvor gewesen.

Kritik

Der Verkauf von Kriegsmaterial in Staaten mit latenten Konflikten wie Pakistan oder Saudi-Arabien stehen regelmässig in der Kritik. Die Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) hat denn auch eine Initiative «für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten» lanciert.

Diese will die Aus- und Durchfuhr von Kriegsmaterial verbieten. Das Parlament lehnt das Volksbegehren ab, vor allem mit Blick auf die betroffene Industrie und 5000 gefährdete Arbeitsplätze. Zu den grössten Rüstungsunternehmen in der Schweiz gehören die bundeseigene Ruag, die Pilatus-Werke in Stans, Mowag und Oerlikon Contraves.

Der Bundesrat verzichtete auf einen Gegenvorschlag zur Initiative, verschärfte aber die Kriterien, nach welchen Exportgesuche bewilligt oder verweigert werden.

sl (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=399201

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