Leuthard will Grossverteilern auf Finger schauen

Man prüfe im Moment, wie sichergestellt werden könne, dass die tieferen Preise den Konsumenten zugutekommen, sagte die Volkswirtschaftsministerin in einem Interview mit dem «SonntagsBlick».

Denkbar wäre etwa, so die Bundesrätin weiter, dass die Verwaltung die Preisevaluation übernehmen werde. Mit der Aufgabe betraut werden könnten aber auch externe Stellen wie die Konsumentenorganisationen.

Leuthard setzt aber vor allem auf die Konsumenten selber: «Ich gehe davon aus, dass der öffentliche und politische Druck ausreichen würde, damit die tieferen Preise weitergegeben werden.»

Keine Qualitätseinbussen

Nichts wissen will sie von Qualitätseinbussen, welche die Gegner des Cassis de Dijon-Prinzips befürchten. «Dass der Konsumenten- und Verbraucherschutz in der EU viel schlechter sei als in der Schweiz, ist ein Märchen.»

Viele Schweizer würden zurzeit Ferien in der EU machen. «Dort konsumieren sie voller Genuss Produkte - und die gleichen Produkte sollen in der Schweiz nicht gut genug sein?»

Mitte Juni hatte das Parlament für die Einführung des Cassis de Dijon-Prinzips grünes Licht gegeben. Damit können künftig Produkte, die in der EU zugelassen sind, auch in der Schweiz ohne Spezialkontrolle vermarktet werden. Die Importe sollen so um rund 2 Milliarden Franken günstiger werden.

Ein Bauernkomitee kündigte Ende Juni ein Referendum an. Die Gegner haben bis am 1. Oktober Zeit, um die für eine Volksabstimmung nötigen 50'000 Unterschriften zu sammeln.

smw (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=398936

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