Schwarzenegger wendet Finanzkollaps ab

«Wir haben eine Grundsatzeinigung über den Haushalt erzielt», sagte Schwarzenegger in Sacramento. Über den Haushaltsentwurf soll das kalifornische Parlament am Donnerstag abstimmen.

Einzelheiten der Einigung wurden zunächst nicht bekannt. In Medienberichten hiess es, der Plan sehe drastische Sparmassnahmen in Höhe von 15 Milliarden Dollar vor. Allein neun Milliarden sollen durch Abstriche bei Schulen und Universitäten gespart werden.

1,3 Milliarden werden durch drei Tage unbezahlten Zwangsurlaub pro Monat von Staatsbediensteten erwartet, 1,2 Milliarden sollen im ohnehin überlasteten Strafvollzug zu holen sein.

Auch bei den strauchelnden Gemeinden hält der Bundesstaat die Hand auf: 4,3 Milliarden hofft Schwarzenegger dort abzuzweigen, durch Kreditaufnahmen oder indem sie versprochene Mittel wieder zurückholt.

Ölborungen vor Santa Barbara

Ausserdem wird damit gerechnet, dass Ölbohrungen vor der Küste von Santa Barbara jährlich etwa 100 Millionen Dollar in die Kassen spülen.

Schwarzenegger und die Abgeordneten versicherten, dass keine wesentlichen Steuererhöhungen oder Einsparungen in grundlegenden Bereichen wie Bildung vorgesehen seien.

Kaliforniens Einnahmen, unter anderen aus der Einkommenssteuer, waren wegen der Finanzkrise in den vergangenen Monaten dramatisch zurückgegangen. Erstmals seit 1938 dürften in diesem Jahr die Steuereinnahmen zurückgehen.

ht (Quelle: sda)

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