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Donnerstag, 9. Juli 2009 / 14:52:54
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Barroso offiziell für neue Amtszeit nominiert
L'Aquila - Die EU-Staats- und Regierungschef stärken EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso den Rücken. Er wurde offiziell für eine zweite Amtszeit nominiert. Die Staats- und Regierungschefs einigten sich auf die Kandidatur im schriftlichen Verfahren.
Das sagte der schwedische Regierungschef und EU-Ratsvorsitzende Fredrik Reinfeldt am Rande des G8-Gipfels im italienischen L'Aquila. Nun muss das Europaparlament über den 53-jährigen Konservativen aus Portugal entscheiden. Das wird voraussichtlich im September sein.
Die Ernennung Barrosos für weitere fünf Jahre an der Kommissionsspitze ist im Parlament umstritten. Die Sozialdemokraten und Grünen im Parlament lehnen Barroso ab. Konservative und liberale Parteien haben nicht die nötige Mehrheit in der Volksvertretung, um Barroso durchzusetzen.
«Wir haben jetzt eine formelle einstimmige Wahl von José Manuel Barroso durch alle Staats- und Regierungschefs», sagte Reinfeldt. Er hoffe, dass das Parlament den Portugiesen nun rasch bestätige.
Die EU-Regierungschefs hatten bereits im Juni prinzipiell für eine zweite Amtszeit Barrosos als Kommissionspräsident gestimmt. Allerdings wollten sie zunächst das Parlament konsultieren, bevor sie endgültig den umstrittenen Portugiesen unterstützen.
sl (Quelle: sda)
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