Mittwoch, 8. Juli 2009 / 07:48:49
Kirchner bildet Argentiniens Regierung um
Buenos Aires - Neun Tage nach der schweren Wahlschlappe hat die argentinische Präsidentin Cristina Kirchner die Regierung umgebildet. Allerdings handelte es sich nach Einschätzung argentinischer Medien eher um ein Stühlerücken zwischen Politikern aus dem Machtbereich der Regierung.
Die Opposition kritisierte heute (Ortszeit) die Massnahmen als «Schönheitsoperation», die keine Änderung der Regierungspolitik erkennen lasse.
Bei den Teilwahlen zum Parlament hatte die Regierung am Sonntag vor einer Woche die Mehrheit in beiden Häusern des Parlaments verloren. Kirchner hatte am Tag nach der Wahl eine Regierungsumbildung noch als überflüssig bezeichnet. Jetzt aber gab die Präsidentin, die zugleich Regierungschefin ist, den Wechsel in wichtigen Ressorts bekannt.
Die Ämter werden getauscht
So schied der angesehene Kabinettschef Sergio Massa aus der Regierung aus. Sein Amt übernimmt der bisherige Justizminister Aníbal Fernández, dessen bisheriges Ministerium künftig vom Präsidenten des Direktoriums der Fluggesellschaft Aerolineas Argentinas, Julio Alak, geführt wird.
Alaks Amt geht an den Rechtsanwalt Mariano Recalde, der dem mächtigen Gewerkschaftschef Hugo Moyano nahe steht. Fernandez gilt als besonders enger Gefolgsmann Kirchners und als sehr streitbar.
Das Wirtschaftsministerium werde der bisherige Leiter der staatlichen Sozialversicherung Anses, Amado Boudou, übernehmen. Allerdings spielt der frühere Präsident und Mann der Präsidentin, Néstor Kirchner, eine wichtige Rolle in der Wirtschaftspolitik, was die Bedeutung des Ministeriums schmälert.
Staatssekretär für Kultur wird der frühere Leiter des nationalen Filminstituts, der Abgeordnete Jorge Coscia.
sl (Quelle: sda)
http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=395481
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