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Manuel Zelaya traf in Nicaragu ein.

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Montag, 29. Juni 2009 / 12:05:56

Unklare Lage in Honduras - Schüsse

Tegucigalpa - Einen Tag nach dem Militärputsch in Honduras bleibt die Lage unklar. Der nach dem Sturz des linksgerichteten Präsidenten Manuel Zelaya vom Parlament eingesetzte Interims-Staatschef Roberto Micheletti bildete eine neue Regierung.

Zugleich traf Zelaya in Nicaragua ein, um dort als offizieller Vertreter seines Landes an einer Dringlichkeitssitzung des linken Staatenbündnisses ALBA zur Lage in Honduras teilzunehmen.

Zelaya kam aus Costa Rica. Dorthin war er ein paar Stunden zuvor ausgeflogen worden, nachdem ihn die Armee in seiner Residenz festgenommen hatte.

Chavez droht mit Sturz

Die von Venezuela und Kuba gegründete Bolivarische Alternative für unser Amerika (ALBA) sowie das Zentralamerikanische Integrationssystem (SICA), dessen Vorsitzender Ortega derzeit ist, wollten über die Lage in Honduras beraten.

Zelaya wurde am Flughafen mit grosser Herzlichkeit von den Präsidenten Nicaraguas, Venezuelas und Ecuadors, Daniel Ortega, Hugo Chávez, und Rafael Correa empfangen.

In der Region stiess die Deportation des Präsidenten von Honduras ebenfalls auf massive Kritik.

Venezuelas Präsident Hugo Chavez kündigte an, jede neue Regierung werde gestürzt. Er habe seine Truppen in Alarmbereitschaft versetzt.

USA verurteilen Putsch

Auch US-Präsident Barack Obama hatte den Sturz eines gewählten Präsidenten verurteilt. Die fast einhellige Ablehnung des Putsches reichte von den USA über Mexiko bis Argentinien. Alle verlangten die Wiedereinsetzung Zelayas.

Auch UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon verurteilte die Festnahme Zelayas und setzte sich für eine Unterstützung der demokratischen Institutionen in Honduras ein.

Micheletti ordnete unterdessen eine zweitägige Ausgangssperre in der Hauptstadt Tegucigalpa an, um den Ausbruch von Unruhen zu verhindern. Dort hatten Tausende von Anhängern Zelayas protestiert und dessen Rückkehr an die Macht gefordert. Im Rahmen seiner Kabinettsbildung ernannte Micheletti den Juristen Enrique Ortiz Colíndes als neuen Aussenminister.

Das honduranische Militär hatte Zelaya entmachtet, nachdem ihm im Land vorgeworfen worden war, er habe mit dem Festhalten an einem umstrittenen Referendum gegen die Verfassung verstossen. Unter anderem wollte Zelaya mit dem Referendum den Weg für eine weitere Amtszeit ebnen.

Barrikaden und Schüsse

Nach dem Militärputsch in Honduras ist es zu Protesten von Anhängern des gestürzten Präsidenten Manuel Zelaya gekommen. In der Hauptstadt Tegucigalpa versammelten sich am späten Sonntagabend hunderte Regierungsanhänger.

Einige von ihnen waren mit Schaufeln und Metallstangen bewaffnet. Sie errichteten Strassensperren und blockierten die Zufahrt zum Präsidentenpalast, der von Soldaten in Kampfausrüstung beschützt wurde. Sie zündeten Reifen an und bewarfen Autos mit Steinen. Augenzeugen zufolge fielen auch Schüsse. Unklar ist, von wem diese abgefeuert wurden.

Nach einem erbitterten Machtkampf hatte das Militär Zelaya am frühen Sonntagmorgen verhaftet und nach Costa Rica ausgeflogen. Das oberste Gericht des Landes erklärte, die Richter hätten die Armee zum Sturz Zelayas angewiesen, da dieser rechtswidrig eine zweite Amtszeit angestrebt habe.

Der Kongress benannte den Parlamentsvorsitzenden Roberto Micheletti, Mitglied von Zelayas eigener Liberalen Partei, zum Übergangspräsidenten. Dieser verhängte eine 48-stündige Ausgangssperre über das Land. Die Ausgangssperre werde bis am Dienstag dauern, sagte Micheletti bei seiner ersten Medienkonferenz nach der Amtsübernahme.

«Akt der Demokratie»

Micheletti widersprach vor den Medien jedoch der Darstellung, er sei durch einen Staatsstreich an die Macht gekommen.Die Absetzung von Präsident Manuel Zelaya durch die Armee sei ein «Akt der Demokratie» gewesen. Die Armee habe im Einklang mit Justiz und Verfassung gehandelt, sagte Micheletti.

UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon widersprach dieser Interpretation der Machtübernahme. Ban unterstütze die demokratischen Institutionen und verurteile die Festnahme des verfassungsmässigen Präsidenten, hiess es in einer vom Büro des Generalsekretärs herausgegebenen Erklärung.

Kubas Aussenminister Bruno Rodriguez verurteilte den Sturz von Zelaya als brutal und kriminell. Es gebe nur eine verfassungsmässige Regierung in Honduras. Auch die USA und die EU hatten den ersten Putsch in Zentralamerika seit der Ära des Kalten Krieges verurteilt.

ht (Quelle: sda)

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