Konservative bleiben in EU stärkste Kraft

Die in der Europäischen Volkspartei (EVP) zusammengeschlossenen Gruppen besetzen künftig 263 der insgesamt 736 Sitze der Volksvertretung der Europäischen Union (EU). Damit werden sie erneut stärkste Kraft.

Die Sozialisten (SPE) kommen nur noch auf 163 Sitze, liegen damit aber immer noch auf Platz zwei. Drittstärkste Gruppe sind die Liberaldemokraten mit 80 Sitzen, gefolgt von den Grünen, die auf 52 Mandate zulegen konnten.

Nach ihrem Erfolg demonstrieren die Konservativen ihren Machtanspruch in Brüssel. Sie wollen so rasch wie möglich den EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso für eine zweite Amtszeit nominieren. Trotz des Sieges ist die EVP auf Unterstützung von anderen Fraktionen angewiesen.

Die Grünen versuchen jedoch nach Angaben ihres Spitzenpolitikers Daniel Cohn-Bendit mit den Sozialisten eine Mehrheit für eine politische Wende zusammenzubringen. Kontakte mit der Fraktionsspitze der Sozialisten hätten stattgefunden, sagte er in Interviews. Zusammen erreicht ein solches Bündnis jedoch nicht einmal annäherend das Gewicht der Konservativen.

Von nationalen Themen geprägt

Die Wahlen waren auch diesmal von nationalen Themen geprägt. In Deutschland, wo im Herbst der Bundestag gewählt wird, waren CDU und CSU trotz deutlicher Verluste gegenüber der vorangegangen Europawahl stärkste Kraft geworden. In Frankreich siegte die UMP von Präsident Nicolas Sarkozy klar über die Sozialisten.

In Italien setzte sich die Partei von Ministerpräsident Berlusconi als stärkste Kraft durch - trotz Skandalen und Scheidungskrieg. Auch in Spanien wurden die regierenden Sozialisten geschlagen.

Besonders aufmerksam wurde der Urnengang in Grossbritannien verfolgt, wo Regierungschef Gordon Brown ums politische Überleben kämpft. Seine Labour-Partei stürzte mit nur 16 Prozent der Stimmen auf den dritten Platz ab.

Auch in anderen Ländern legten extreme Parteien und Europakritiker zu. In den Niederlanden verbuchte die rechtspopulistische und anti-islamische PVV auf Anhieb einen Wahlerfolg von knapp 17 Prozent der Stimmen.

Niedrige Wahlbeteiligung

Die Europawahlen waren von einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung geprägt. Nach Schätzungen vom Montag lag sie bei 42,94 Prozent und damit niedriger als 2004 (45,47 Prozent).

smw (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=389912

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