UBS hat CVP-Spende noch nicht überwiesen

«Das Geld ist noch nicht überwiesen worden», sagte der Walliser Nationalrat in einem Interview mit dem «Tages-Anzeiger». «Aber die UBS hat korrekt gesagt: Für 2009 halten wir Wort, danach ist Schluss.» Über die Summe habe die UBS und die Partei vor der Krise mehrmals gesprochen.

Wie viel die CVP erhalten wird, sei vertraulich, sagte Darbellay. Für die Parteiarbeit sei die CVP auf das Geld angewiesen. Er könne die Organisation und die Finanzierung der Partei umgestalten, aber das brauche Zeit.

Kein Problem sieht Darbellay darin, dass die CVP eine Parteispende der UBS annimmt, während der Bund stark bei der Grossbank involviert ist. Es sei wichtig und richtig, das Grossunternehmen das Milizsystem unterstützten. Es habe bei Entscheiden zur UBS auch keinen Druck auf die Parlamentarier gegeben.

CVP die einzige bespendete Partei der UBS

Andere bürgerliche Parteien sehen die Spendenfrage anders: Die FDP hatte bereits im März angekündigt, sie werde auf Spenden der staatlich unterstützten UBS verzichten.

Auch die SVP erhält kein Geld von der UBS. Das habe die UBS der Partei mitgeteilt, sagte SVP-Sprecher Alain Hauert. Die Partei habe dafür Verständnis.

Für Darbellay ist dagegen klar: «Es kann nicht sein, das wir die Einzigen sind.» Bei der UBS sei stets die Rede von mehreren Parteien gewesen. Die UBS nahm auf Anfrage keine Stellung dazu, wie viele Parteien von ihr Geld erhalten.

fest (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=389291

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