UNO beginnt Untersuchungen im Gazastreifen

Dazu traf ein UNO-Expertenteam in dem Palästinenser-Gebiet ein. Das Team, das von dem südafrikanischen Richter und ehemaligen UNO-Chefankläger Richard Goldstone geleitet wird, kam von Ägypten aus in das Palästinensergebiet und wird sich dort rund eine Woche aufhalten.

Während der dreiwöchigen Offensive «Gegossenes Blei», die am 18. Januar endete und eine Spur der Zerstörung hinterliess, wurden mehr als 1400 Palästinenser getötet und etwa 5000 weitere verletzt. Auf israelischer Seite starben 13 Menschen. Mehr als 20'000 Gebäude im Gazastreifen wurden bei den heftigen Luft- und Bodenangriffen komplett oder teilweise zerstört.

Israel hat eine Zusammenarbeit mit dem UNO-Team abgelehnt. «Dieses Komitee soll Israel in jedem Fall schuldig sprechen, daher hat es keinen Sinn, bei diesem Mummenschanz mitzuspielen», sagte Jigal Palmor, Sprecher des israelischen Aussenministeriums. Goldstone hatte betont, die Untersuchung werde auch ohne israelische Zusammenarbeit vorangehen.

Forderung Obamas sei «unsinnig»

Währendessen hat sich Israels rechtsorientierter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu geht zu Obamas Forderung nach einem Siedlungsstopp geäussert.

Die Forderung Obamas nach einem vollständigen Siedlungsstopp Israels im palästinensischen Westjordanland sei «unsinnig», sagte Netanjahu vor dem Ausschuss für Aussen- und Sicherheitspolitik des Parlaments in Jerusalem. «Wir werden das Leben in Judäa und Samaria (Westjordanland) nicht einfrieren»,

Israel werde keine neuen Siedlungen bauen und Aussenposten räumen, die ohne Genehmigung der israelischen Regierung errichtet wurden. Aber das Schicksal der bestehenden Siedlungen müsse in künftigen Verhandlungen über eine Friedensregelung in Nahost entschieden werden. Oppositionsführerin Zipi Livni warnte darauf vor einem «Zusammenbruch» der Beziehungen zwischen Israel und den USA.

smw (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=389003

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