Samstag, 9. Mai 2009 / 15:01:07
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Deutsche Grüne wollen Lebensweise reformieren
Berlin - Für den Kampf gegen Klimawandel und Rezession wollen die Grünen in Deutschland Wirtschaft und Lebensweise grundlegend reformieren. Dazu beschloss der Grünen-Parteitag in Berlin mit grosser Mehrheit die Forderung nach einem «New Deal».
Investitionen in Klimaschutz, Bildung, das Gesundheitssystem und der Abbau von Schwarzarbeit sollen eine Million neue Jobs schaffen.
Der Strukturwandel soll durch staatliche Rahmensetzung und Förderung alle Industrien erfassen.
US-Präsident Franklin D. Roosevelt hatte in den 1930er Jahren mit seinem «New Deal» der Weltwirtschaftskrise Reformen auf breiter Ebene entgegengesetzt.
Die deutschen Grünen wollen nun mit Massenkaufkraft die Konjunktur ankurbeln
Kritik an Steinbrück
In der Diskussion um Steueroasen warf der Fraktionsvize der deutschen Grünen, Jürgen Trittin, Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) Unglaubwürdigkeit und Dilettantismus vor.
Solange Steinbrück nicht unterbinde, dass die teil-verstaatlichte Commerzbank und Landesbanken eigene Tochterfirmen in der Schweiz, Lichtenstein oder auf den Cayman-Inseln unterhalten, seien die Ankündigungen unglaubwürdig.
«Wer das bei Staatsbanken nicht unterbindet, sollte aufhören, Indianer und die Bewohner von Burkina Faso zu beleidigen», sagte Trittin am Parteitag der Grünen.
Steinbrück hatte in der Debatte unter anderem die Hauptstadt des afrikanischen Landes, Ouagadougou, in eine Reihe mit Steuerparadiesen wie Luxemburg und die Schweiz gestellt.
bert (Quelle: sda)
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