Montag, 4. Mai 2009 / 15:50:47
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Lieberman pocht auf konkrete Ergebnisse im Nahost-Konflikt
Rom - Die neue israelische Regierung pocht im Bemühen um die Lösung des Konflikts mit den Palästinensern auf Resultate. Israel suche nicht «Schlagworte, sondern konkrete Ergebnisse», sagte Aussenminister Avigdor Lieberman zu Beginn seiner ersten Europa-Reise in Rom.
In den 16 Jahren seit den Oslo-Vereinbarungen mit den Palästinensern habe es Gespräche und Erklärungen der internationalen Gemeinschaft und Israels zu dem Konflikt gegeben. «Das Ergebnis ist aber letztlich eine Sackgasse», sagte Liebermann nach einem Treffen mit dem italienischen Aussenminister Franco Frattini auf die Frage zu den Aussichten auf einen Palästinenserstaat.
«Hauptproblem» im Nahen Osten sei der Iran, der seine Nuklearisierung anstrebe und «ein destabilisierender Faktor für die ganze Region und die ganze Welt» sei, sagte der ultrarechte Politiker.
Frattini wiederum erklärte an der gemeinsamen Medienkonferenz, die Beziehungen zwischen der EU und Israel müssten weiter gestärkt werden. Der Ausbau der Beziehungen dürfe nicht aufhören, «weil Europa eine wichtige Rolle» bei der Lösung des Nahost-Konflikts spielen wolle.
Liebermans viertägige Europareise führt ihn nach weiteren Gesprächen in Rom, darunter am Dienstag mit Ministerpräsident Silvio Berlusconi, weiter nach Paris, Prag und Berlin.
Lieberman ist Chef der ultranationalistischen Partei Unser Haus Israel und wegen seiner anti-arabischen Äusserungen umstritten. Die Ernennung des Hardliners zum Aussenminister war international kritisiert worden.
smw (Quelle: sda)
http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=385014
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