Sonntag, 15. Mai 2016 / 10:38:18
EU verfolgt laut Boris Johnson selben Weg wie Hitler
London - In der Debatte um einen Austritt Grossbritanniens aus der Europäischen Union hat Londons ehemaliger Bürgermeister Boris Johnson deren Einflussnahme mit Hitlers kontinentalen Machtansprüchen verglichen. Die EU wolle einen Superstaat schaffen.
Die vergangenen zwei Jahrtausende europäischer Geschichte seien von wiederholten Versuchen gekennzeichnet gewesen, den Kontinent nach dem Vorbild des Römischen Reichs unter einer einzigen Regierung zu einen, sagte Johnson der Zeitung «The Sunday Telegraph». «Napoleon, Hitler, verschiedene Leute haben das versucht, und es hat tragisch geendet.»
Johnson ist der Wortführer der Brexit-Befürworter. Er unterstützt die Kampagne «Vote Leave» (etwa: Wählt Ausstieg) und ist einer der prominentesten Gegenspieler von Premierminister David Cameron in der Debatte um den EU-Austritt auf der Insel. Cameron wirbt für einen Verbleib in der EU. Er argumentiert, die EU-Mitgliedschaft verschaffe Grossbritannien mehr Sicherheit, Einfluss und Wohlstand.
Anderthalb Monate vor dem britischen Referendum über den Brexit am 23. Juni sehen Umfragen beide Lager Kopf-an-Kopf. Erst vor wenigen Tagen hatte Johnson einen Brexit als das «grossartige Projekt des europäischen Liberalismus» bezeichnet, während die EU zu einem «obskurantistischen 50er-Jahre-Projekt» verkommen sei, das sein Haltbarkeitsdatum längst überschritten habe.
«Helden Europas»
Im Interview mit der Zeitung «The Sunday Telegraph» stellte Johnson nun erneut die europäische Idee in Frage. Es gebe keine «grundlegende Loyalität mit der Idee Europas», dies sei das «ewige Problem» der Europäischen Union. «Es gibt nicht die eine Autorität, die jeder achtet oder versteht. Das ist der Grund für diese massive demokratische Leerstelle», sagte Johnson.
Die EU habe zudem katastrophale Fehler begangen. Das habe Spannungen zwischen den Mitgliedsstaaten verstärkt. Deutschland sei dadurch mächtiger geworden, habe die italienische Wirtschaft «übernommen» und Griechenland «zerstört». Johnson sagte, er wolle, dass die Briten wieder die «Helden Europas» seien. Er lehnte sich damit an die Rhetorik des Premierministers Winston Churchill während des Zweiten Weltkrieges an.
Stellen in Gefahr
Der britische Gewerkschaftsbund TUC (Trades Union Congress) dagegen warnte für den Fall eines «Brexit» vor erheblichen Jobverlusten. «Vier Millionen Jobs sind in Gefahr», sagte Owen Tudor, Leiter der Abteilung für europäische Angelegenheiten beim TUC in London. Bei den gefährdeten Arbeitsplätzen handle es sich vor allem um Jobs in der Exportwirtschaft, zum Beispiel in der Auto- und Chemiebranche.
Weitere Stellen seien in Gefahr, weil der Wirtschaftsstandort Grossbritannien durch den Verlust des Zugangs zum EU-Binnenmarkt an Attraktivität verlieren würde. «Wir gehen davon aus, dass die Investitionen aus Drittstaaten sinken werden», sagte Tudor. Die Folge könne ein Abwärtsstrudel sein, der weitere Jobs kostet.
cam (Quelle: sda)
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