Sonntag, 8. Mai 2016 / 08:53:56
Australiens Premierminister setzt Neuwahlen für den 2. Juli an
Sydney - Der australische Premierminister Malcolm Turnbull hat für den 2. Juli Neuwahlen angesetzt. Turnbull, der seit einem parteiinternen Putsch gegen seinen Vorgänger Tony Abbott im September an der Regierungsspitze steht, will sich mit den Wahlen im Amt bestätigen lassen.
Der Generalgouverneur, der die britische Königin Elizabeth II. in Australien als Staatsoberhaupt vertritt, werde am Montag beide Parlamentskammern auflösen und Neuwahlen ausrufen, sagte Turnbull am Sonntag in Canberra.
Bei der Wahl Anfang Juli hätten die Australier eine «sehr klare Wahl», sagte Turnbull. Sie könnten entweder «den Kurs halten» und für seinen «nationalen Wirtschaftsplan für Wachstum und Arbeitsplätze» stimmen, erklärte der Ex-Banker und Multimillionär. Oder sie könnten wieder die Labor-Partei wählen und damit für eine Erhöhung von Steuern, Ausgaben, Verschuldung und Staatsdefizit stimmen.
Bei den Wahlen dürfte es zu einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem 61-jährigen Turnbull und dem 48-jährigen Oppositionsführer Bill Shorten von der linksgerichteten Labor-Partei kommen. In einer Umfrage, die die Zeitung «News Limited» am Sonntag veröffentlichte, liegen ihre beiden Parteien gleichauf.
Vierter Premier in zwei Jahren
Vor acht Monaten hatte die konservative Liberale Partei Turnbulls unpopulären Vorgänger Abbott entmachtet. Turnbull wurde im September 2015 an seiner Stelle zum neuen Vorsitzenden der Regierungspartei gewählt und übernahm damit automatisch auch dessen Amt als Premierminister. Turnbull wurde damit der vierte Premierminister Australiens in etwas mehr als zwei Jahren.
In der zuvor regierenden Labor-Partei hatte zuerst Julia Gillard 2010 den Premierminister Kevin Rudd abgesetzt, 2013 wurde sie wiederum von Rudd aus dem Amt gedrängt. Nur wenige Monate später verlor Rudd jedoch die Wahl gegen Abbott, der wiederum von Turnbull aus dem Amt gedrängt wurde.
asu (Quelle: sda)
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