Rousseff verliert drei weitere Regierungsmitglieder

Nach Angaben der Präsidentschaft legten der Bergbau- und Energieminister des Landes und die Staatssekretäre für Hafenangelegenheiten sowie Wissenschaft und Technologie am Mittwoch (Ortszeit) ihre Ämter nieder. Sie gehören allesamt der Zentrumspartei PMDB von Vize-Präsident Michel Temer, einem einstigen Verbündeten Rousseffs, an. Rousseff gehört der gemässigt linken Arbeiterpartei (PT) an.

Mit dem Weggang von Energieminister Eduardo Braga sowie den Staatsekretären Helder Barbalho und Celso Pansera sind nunmehr nur noch zwei PMDB-Politiker von ursprünglich sieben in der Regierungsmannschaft. Zahlreiche Ministerposten werden übergangsweise betreut.

Auch der Posten des Stabschefs der Regierung ist weiterhin offen: Die brasilianische Justiz verschob eine für Mittwoch geplante Entscheidung darüber, ob die Nominierung des ehemaligen Staatspräsidenten Luiz Inácio Lula da Silva dafür rechtens ist.

Amtverlust eine Möglichkeit

Rousseff droht der Verlust ihres Amtes. Die Abgeordnetenkammer hatte am Wochenende den Weg für ein Amtsenthebungsverfahren freigemacht, über das nun noch der Senat entscheiden muss. Stimmt er ebenfalls dafür, verliert Rousseff zunächst vorübergehend ihr Amt an ihren Stellvertreter Temer, solange das Verfahren läuft.

Der brasilianischen Staatschefin wird Korruption zur Last gelegt. Sie soll zudem Haushaltszahlen geschönt haben, um vor der Präsidentschaftswahl 2014 ihre Chancen zu verbessern. Sie selbst sieht sich als Opfer einer «Verschwörung» und wirft ihren Gegnern einen «Putsch» vor.

kjc (Quelle: sda)

In Verbindung stehende Artikel: