Brüsseler Attentäter haben keine Verbindung zur Schweiz

Die islamistischen Anschläge in der belgischen Hauptstadt seien für den Nachrichtendienst keine Überraschung gewesen, sagte Seiler weiter. «Seit dem November 2015 gehen wir von einer erhöhten terroristischen Bedrohung in Europa aus, auch in der Schweiz.»

Der Nachrichtendienst sei sich bewusst, dass er sich auf solche Gewaltakte vorbereitet sein müsse. «Es ist wie mit einem Erdbeben: Man weiss, dass es Nachbeben geben wird. Aber man kann nicht voraussagen, wann.»

Besserer Informationsaustausch gefordert

Unter anderem soll die sogenannte Task Force Tetra (für: Terrorist Travellers), die nach den Anschlägen aktiviert wurde, für eine bessere Koordination sorgen. Das erlaube den Behörden auf den verschiedenen Stufen, «rascher und effizienter» zu handeln.

Für den Nachrichtendienst und die Polizei sei es entscheidend, jene Individuen rechtzeitig ausfindig zu machen, die zur Tat schreiten könnten, sagte Seiler. Denn für Sprengstoffanschläge seien relativ wenige Mittel nötig.

Um diese Leute identifizieren zu können, sei ein besserer Informationsaustausch unter den europäischen Nachrichtendiensten notwendig, sagte Seiler weiter. Dort fehle es dem NDB aber an den nötigen gesetzlichen Grundlagen. Das neue Nachrichtendienstgesetz, das mit einem Referendum bekämpft wird, würde die Kompetenzen ausbauen.

Zugriff auf geleakte IS-Dokumente

Seiler äusserte sich zudem zu internen Dokumenten der Terrororganisation Islamischer Staat (IS), die ausländischen Medien zugespielt wurden. Es seien rund 5000 Namen darin enthalten, sagte er. Wegen vieler Duplikate sind es deutlich weniger als die zunächst angenommenen 22'000.

In diesem Fundus habe der Nachrichtendienst sechs Personen mit Bezug zur Schweiz gefunden. Zwei haben laut Seiler Schweizer Nationalität, eine unidentifizierte Person aus dem Maghreb habe sich während elf Monaten in der Schweiz aufgehalten. Zu den weiteren drei Personen machte Seiler im Interview keine Angaben.

cam (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=693499

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