Mittwoch, 16. März 2016 / 17:04:12
UNO-Gesandter unterbricht Syrien-Verhandlungen
Bern - Der UNO-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, hat sich bei der Schweiz für ihren Beitrag zum Friedensprozess bedankt. Er unterbrach am Mittwoch extra die Friedensverhandlungen in Genf kurz, um sich in Bern mit Schweizer Parlamentariern zu treffen.
Er sei gekommen, um sich im Namen der UNO, der internationalen Gemeinschaft und der Syrer bei der Schweiz und den Schweizer Behörden zu bedanken, sagte de Mistura nach dem Treffen vor den Medien im Bundeshaus.
Die Schweiz leiste nicht nur logistische Unterstützung. «Ohne die Schweiz hätten die Verhandlungen nicht beginnen können», sagte de Mistura. Er lobte die «diskrete, wirksame und kreative» Diplomatie der Schweiz und die Neutralität. In seinem Team seien mehrere Schweizer.
De Mistura hatte am Vormittag noch in Genf verhandelt, dann übernahm sein Stellvertreter. Er habe die Delegation der Regierung informiert, dass er die Gespräche unterbrechen müsse, um nach Bern zu reisen, erzählte de Mistura. Es sei sein Wunsch gewesen, sich noch während den Verhandlungen bei der Schweiz zu bedanken. «Heute ist der richtige Moment dafür.»
Informationen aus erster Hand
In Bern traf sich de Mistura mit Mitgliedern der Aussenpolitischen Kommissionen (APK). Die Arbeit von de Misura sei sehr wichtig, sagte Christian Levrat (SP/FR), Präsident der ständerätlichen APK, nach dem Treffen. Er sei stolz und dankbar, de Mistura empfangen zu können.
Roland Büchel (SVP/SG), Präsident der APK des Nationalrats, sagte, sie hätten sehr interessante Informationen erhalten. Genf werde in den nächsten Tagen im Brennpunkt des Interesses stehen, «das kann ich Ihnen versichern.»
«Bedeutende Entwicklung»
Zum Stand der Verhandlungen - «den vielleicht schwierigsten unserer Epoche» - hielt sich de Mistura vor den Medien bedeckt. Zu den Details könne er sich nicht äussern, sagte er. Es handle sich aber um ernsthafte Verhandlungen.
Russlands Teilabzug aus Syrien bezeichnete er als «bedeutende Entwicklung, die hoffentlich auch Resultate bei den Gesprächen zeigt.» Eine Prognose zum Verlauf der Verhandlungen wollte de Mistura nicht geben. Die Positionen lägen ziemlich weit auseinander, sagte er. Aber der Wille zum Verhandeln sei da.
De Mistura verwies auf die erzielten Fortschritte: Die Kämpfe in Syrien seien bereits bedeutend reduziert worden Auch sei die humanitäre Hilfe ausgeweitet worden - wenn auch noch immer nicht genug.
Auf die Frage, woher er trotz der äusserst schwierigen Lage die Kraft und Geduld nehme, weiterzumachen, sagte er, die Syrer und Syrerinnen glaubten an den Frieden. «Wenn sie die Courage haben, wie können wir sie nicht haben?»
Verhandlungen laufen
Zu den Hauptthemen der neuen Runde indirekter Friedensverhandlungen, die seit Montag in Genf stattfinden, gehören die Bildung einer Übergangsregierung der nationalen Einheit, Parlaments- und Präsidentschaftswahlen innerhalb von 18 Monaten und eine neue Verfassung. Zentraler Streitpunkt ist weiterhin die Zukunft von Staatschef Baschar al-Assad.
Der Bürgerkrieg dauert inzwischen fast schon fünf Jahre. Nach UNO-Angaben wurden mehr als 270'000 Menschen getötet und Millionen weitere in die Flucht getrieben.
bg (Quelle: sda)
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