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«Wir sollten nicht länger warten»

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Mittwoch, 2. Dezember 2015 / 15:30:15

Cameron fordert mehr Engagement

London - Regierungschef David Cameron will eine rasche Beteiligung Grossbritanniens an Luftangriffen auf die IS-Terrormiliz in Syrien. «Wir sollten nicht länger warten», sagte er am Mittwoch im britischen Unterhaus, das darüber befinden wird.

Grossbritannien könne diese Aufgabe nicht den USA und Frankreich überlassen, sagte Cameron zum Auftakt einer zehnstündigen Parlamentsdebatte. Von der IS-Hochburg Al-Rakka seien Angriffe auf Briten und Grossbritannien geplant worden.

«Der Einsatz, den wir vorschlagen, ist legal, er ist notwendig, und er ist das Richtige für die Sicherheit unseres Landes», sagte Cameron. Das Parlament will noch am späten Abend (gegen 23 Uhr MEZ) über eine Ausweitung der bisher auf IS-Ziele im Irak begrenzten Luftangriffe abstimmen. Die Mehrheit für die Regierung gilt als sicher, nicht zuletzt, weil zahlreiche Labour-Abgeordnete Cameron unterstützen wollten.

«Terrorsympathisanten»

Der Widerstand gegen eine Ausweitung des britischen Einsatzes auf Syrien könnte im Parlament aber zunehmen: Berichten zufolge hatte Cameron seine konservativen Abgeordneten am Dienstag bei einem vertraulichen Treffen aufgefordert, nicht zusammen mit Labour-Chef Jeremy Corbyn und «einem Haufen von Terrorsympathisanten» zu stimmen.

Ein Sprecher Corbyns sprach von einer Beleidigung und verlangte eine Entschuldigung. Ein Regierungssprecher lehnte einen Kommentar zu den Berichten ab. 2013 hatte Cameron eine Parlamentsabstimmung über einen Militäreinsatz in Syrien überraschend verloren.

Bei einer Annahme durch die grosse Parlamentskammer könnten laut dem britischen Sender BBC britische Piloten bereits in Kürze mit Angriffen auf IS-Kämpfer in Syrien beginnen. Bisher bombardieren sie ausschliesslich IS-Ziele im Irak. Auch Deutschland will die Anti-IS-Allianz in Syrien militärisch unterstützen. Der Bundestag begann ebenfalls am Mittwoch seine Debatte über das entsprechende Mandat.

nir (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=681249

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Foto: hpgruesen (Pixabay License)

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