Sonntag, 8. November 2015 / 09:27:20
Sonntagspresse befasst sich mit Bundesratskandidaten und Flüchtlingen
VW-Skandal, Bundesratswahl und Asylnotstand: Diese drei Schlagwörter dominieren die Sonntagspresse. Laut der «NZZ am Sonntag» prüft der Bund nach dem sprunghaften Anstieg der Asylgesuche unter anderem, ob ein Sonderstab eingesetzt werden soll.
Die Frage solcher Notmassnahmen soll nächste Woche an einer Sitzung mit Bundesrätin Simonetta Sommaruga sowie Vertretern von Bund und Kantonen geklärt werden. Laut den Blättern «Ostschweiz und Zentralschweiz am Sonntag» ist der Kanton St. Gallen bereit, das 2012 vom Bund verabschiedete Asyl-Notfallkonzept umzusetzen, in Thurgau seien die Vorbereitungen bereits weit gediehen. Die «Schweiz am Sonntag» meldet, an der Ostgrenze seien seit Anfang November 670 Flüchtlinge aufgegriffen worden.
Mit der Kandidatur des Tessiner Lega-Staatsratspräsidenten Norman Gobbi will der SVP-Parteipräsident Toni Brunner mit einem Dreierticket in die Bundesratswahl steigen - mit je einem Kandidaten aus jeder Sprachregion. Das sagte er in einem Interview mit der «Sonntagszeitung». Das Blatt nennt Guy Parmelin und Heinz Brand als weitere mögliche Kandidaten eines Dreiertickets.
Im Skandal um gefälschte Abgaswerte des deutschen Autokonzerns VW klärt das Bundesamt für Energie (BFE) ab, ob bereits importierte Autos mit falsch deklarierten CO2-Werten nun nachsanktioniert werden müssen. Das berichtet die «Schweiz am Sonntag». Seit 2012 gilt in der Schweiz der Richtwert von 130 Gramm CO2-Ausstoss pro 100 Kilometer. Wird dieser Wert bei einem Fahrzeugtyp überschritten, werden Importeure mit einer Abgabe belegt. VW-Konzernchef Matthias Müller hat laut der «NZZ am Sonntag» Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf brieflich kontaktiert. Er verspricht, zusätzlich anfallende Motorfahrzeugsteuern zu übernehmen. Etwaige Mehrsteuern sollen direkt dem Konzern und nicht den Autobesitzern belasten werden.
«SonntagsBlick»:
Die SVP soll einen zweiten Sitz im Bundesrat erhalten. Dieser Meinung ist eine Mehrheit der Schweizerinnen und Schweizer, wie aus einer Umfrage hervorgeht. 61 Prozent der Befragten halten den Anspruch der Partei als gerechtfertigt, 26 Prozent sagen nein. Gar 67 Prozent würden der Volkspartei einen zweiten Bundesrat zugestehen, wenn diese einen gemässigten Kandidaten vorschlägt. Das ergab eine Umfrage, die das Institut Opinionplus für den «SonntagsBlick» am 5. und 6. November bei 1000 Stimmberechtigten in der Deutschschweiz und in der Romandie online durchführte.
«Schweiz am Sonntag»:
Neues Kapitel in der Affäre um den Zürcher SP-Regierungsrat Mario Fehr im Fall der von ihm angeschafften Staatstrojaner: Vergangene Woche verteidigte er das Vorgehen unter anderem damit, dass Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga im Rahmen der Parlamentsdebatte über die Revision des Bundesgesetzes über die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (Büpf) festgehalten habe, solche Spionageprogramme würden bereits eingesetzt und seien legal. Gegenüber der «Schweiz am Sonntag» sagt nun der Sprecher der Justizministerin: «Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat im Parlament die gesetzliche Grundlage von Staatstrojanern stets als umstritten bezeichnet.» Die Zeitung präsentiert zudem ein Bundesgerichtsurteil zu einem Artikel des Zürcher Polizeigesetzes vom Oktober 2014. Darin halten die Richter fest, dass für den Einsatz von Trojanersoftware durch Überwachungsbehörden eine ausdrückliche gesetzliche Grundlage in der Strafprozessordnung zurzeit fehle.
«NZZ am Sonntag»:
Die Kinder- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB), die sich in jüngster Zeit wiederholt mit Vorwürfen konfrontiert sah, soll eine Ombudsstelle erhalten. Der Vorschlag für diese vertrauensfördernde Massnahme stammt vom Unternehmer und Vater der Wiedergutmachungsinitiative, Guido Fluri. Laut der «NZZ am Sonntag» sollen ehrenamtliche Spezialisten bei schweren Konflikten schlichten - besonders dann, wenn es um die Anordnung von Zwangsmassnahmen geht. Guido Marbet, Präsident der Konferenz für Kindes- und Erwachsenenschutz (KOKES), beurteilt den Vorschlag positiv.
«Le Matin Dimanche»/«SonntagsZeitung»:
Die Spitalgrippe war in der Schweiz noch nie so tödlich wie im vergangenen Jahr: 500 Menschen starben 2014 an ihren Folgen, wie Didier Pittet, Professor und verantwortlicher Chefarzt am Universitätsspital Genf (HUG), gegenüber «Le Matin Dimanche» und «SonntagsZeitung» sagt. Genf untersucht seit sechs Jahren die Grippefälle. Pittet errechnete die aktuelle Zahl anhand der 45 Grippetoten, die vom HUG registriert wurden. Dieses erfasst als einzige Institution in der Schweiz systematisch alle Influenza-Fälle. Die Grippeimpfung war deutlich weniger wirksam als gewöhnlich, weil es sich um einen Virenstamm handelte, der bei der Herstellung des Impfstoffs nicht berücksichtigt worden war.
«Schweiz am Sonntag»:
Im internationalen Vergleich schneiden Schweizer Spitäler bei Patientensicherheit und Qualitätssicherung ungenügend ab. Das sagte der Chef des Bundesamtes für Gesundheit (BAG), Pascal Strupler, an einer Fachtagung. Er ortet Handlungsbedarf im Gesundheitswesen. «Der Stand des Qualitätsmanagements ist im Vergleich zu gewissen anderen Ländern unterentwickelt», sagte ein Sprecher des BAG gegenüber der «Schweiz am Sonntag». Die Schweiz schneide mässig ab, wenn es darum gehe, in Diagnose, Medikation oder Behandlung von Krankheiten Fehler zu vermeiden. Jeder zehnte Patient erlebe im Spital einen medizinischen Zwischenfall. Die Hälfte davon seien laut internationalen Studien vermeidbar.
«Ostschweiz am Sonntag»:
Mehrere Kantone fordern vom Bundesamt für Justiz BJ mehr Zeit für die Einführung des überwachten Hausarrests (Electronic Monitoring) für Straftäter. Das geht aus einem Brief hervor, den die »Ostschweiz am Sonntag« zitiert. Demnach bitten die Kantone den Bund, die Einführung statt per 1. Januar 2017 um ein Jahr zu verschieben, weil die Zeit nicht ausreiche, um die technische Infrastruktur bereitzustellen. Sieben Kantone setzen Electronic Monitoring bereits versuchsweise ein.
«Schweiz am Sonntag»:
Der Schweizer Tennisspieler Roger Federer hat seinen Heimatschein in den Bündner Bergen hinterlegt. Urs Häusermann, Präsident der Gemeinde Vaz/Obervaz bestätigt der «Schweiz am Sonntag», dass Federer seinen zivilrechtlichen Wohnsitz vor einigen Monaten nach Valbella GR verlegt habe. Dort besitzt der Baselbieter ein Ferienhaus. Zuvor lagen die Dokumente in Bäch SZ bei Wollerau. Ob Federer die Steuererklärung weiterhin im steuergünstigen Kanton Schwyz einreicht, ist laut der Zeitung unklar.
asu (Quelle: sda)
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