Neuwahl zum Parlament in der Türkei begonnen

Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hatte die Neuwahl ausgerufen, als nach der Abstimmung am 7. Juni keine Regierungskoalition zustande kam. Damals hatte Erdogans islamisch-konservative AKP erstmals seit der Übernahme der Regierung im Jahr 2002 die absolute Mehrheit der Sitze verfehlt.

Umfragen vor der Wahl vom Sonntag sagten ein ähnliches Ergebnis wie im Juni voraus. Eine künftige AKP-Alleinregierung wäre demnach erneut unwahrscheinlich. Alle Umfragen sehen die pro-kurdische HDP wieder oberhalb der Zehnprozenthürde. Der überraschende Einzug der HDP ins Parlament im Juni hatte die AKP die absolute Mehrheit gekostet.

Der Verlust der absoluten Mehrheit war auch eine Niederlage für Erdogan. Er hatte vor der Juni-Wahl Wahlkampf für die von ihm mitbegründete AKP betrieben, obwohl die Verfassung dem Staatsoberhaupt Neutralität vorschreibt.

Präsidialsystem als Ziel

Erdogans Ziel ist die Einführung eines Präsidialsystems, wofür er aber eine starke AKP-Alleinregierung benötigt. Die Opposition warf Erdogan vor, er habe eine Koalition verhindert, um bei der Neuwahl doch wieder eine absolute Mehrheit für die AKP zu bekommen.

Die Wahllokale schliessen um 17.00 Uhr (Ortszeit/15.00 Uhr MEZ). Aussagekräfte Teilergebnisse der Wahl werden noch am Abend erwartet. Insgesamt sind 56,6 Millionen Türken zur Wahl aufgerufen.

nir (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=678232

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