Montag, 19. Oktober 2015 / 15:29:02
Mitteparteien könnten sich zusammenraufen
Bern - Von den Stimmenverlusten vom Sonntag gebeutelt, könnten sich die Mitteparteien BDP und GLP im Parlament zusammenraufen. Mehr Zusammenarbeit ist gewünscht - offen bleibt die Frage nach dem Wie. Am Tag nach der Wahl scheint es bei den bestehenden Fraktionen zu bleiben.
Die Grünliberalen (GLP) zeigten sich am Montag nach der Wahl zu einer klaren Ansage bereit. Obwohl von zwölf auf sieben Nationalräte geschrumpft, wollen sie ihre Fraktion beibehalten. Zur Bildung einer Fraktion sind fünf Parlamentsmitglieder nötig. «Die Wahrung unserer Unabhängigkeit ist wichtig», sagte Fraktionschefin Tiana Moser (ZH) der Nachrichtenagentur sda.
Die BDP lässt mehr Raum für Spekulationen. Mit sieben Nationalräten - zwei weniger als 2011 - hat die Partei immer noch Fraktionsstärke, wie Fraktionspräsidentin Rosmarie Quadranti (ZH) sagte. Mehr liess sie nicht verlauten.
Die Mitte müsse aber geeinigt bleiben. Um das zu zeigen, blieben nun vier Jahre Zeit, fügte Quadranti an. Tiana Moser erklärte, die GLP werde die Zusammenarbeit in der Mitte suchen. Sie wisse aber nicht, in welcher Form.
Abgestrafte Mitte
BDP-Nationalrat Hans Grunder (BE) sagte dem Online-Portal der «BaslerZeitung», dass die Wähler die Mitte abgestraft hätten, gebe ihm zu denken. Das Resultat zeige, dass das Stimmvolk keine zersplitterte Mitte wolle.
«Wir müssen uns nun zusammenraufen», lautet sein Fazit. Zudem bekräftigte er den grundsätzlichen Anspruch der Mitte auf einen Bundesratssitz. Obwohl seine Partei in den Gründerkantonen Bern und Graubünden gut etabliert ist, hat Grunder aber Zweifel an ihrem langfristigen Überleben auf nationaler Ebene.
Ein möglicher Zusammenarbeitskurs der grössten Mittepartei, der CVP, mit den kleinen Parteien des Spektrums lag am Montag im Dunkeln. Sie ging mit der BDP etliche Listenverbindungen ein. Auch im Parlament arbeiteten die Gruppen zusammen und bereiteten gewisse Sessionsgeschäfte gemeinsam vor.
Einer Union von CVP und BDP erteilte die BDP-Basis im Oktober 2014 aber eine Abfuhr. Diese Idee war aus einer gemeinsamen Arbeitsgruppe der beiden Parteien entstanden. Sie lag schon lange auf dem Tisch. Bereits 2011 führten die Parteien Gespräche, die SP hatte die Allianz sogar zur Bedingung für die Wiederwahl von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf gemacht.
SP auf Fraktionschef-Suche
Während die Mitteparteien sich mit dem Problem der künftigen Zusammenarbeit konfrontiert sehen, muss die SP nach der Abwahl ihres Fraktionschefs Andy Tschümperlin einen neuen Leiter ihrer parlamentarischen Geschicke suchen.
Die Partei geht davon aus, dass der Schwyzer bis Ende November bleibt. Einen Fahrplan für die Neubesetzung gebe es noch nicht, sagte Flavia Wasserfallen, Co-Generalsekretärin der Fraktion.
Die letzte Wahl für das SP-Fraktionspräsidium verlief bewegt. Tschümperlin wurde lediglich mit zwei Stimmen Vorsprung auf seine Mitbewerberin Jacqueline Fehr gewählt. Diese ist unterdessen Zürcher Regierungsrätin.
Ohne Fraktion keine Kommission
Die Zugehörigkeit zu einer Fraktion ist wegen des Einsitzes in den Kommissionen für den Politbetrieb wichtig. Kommissionsmitglieder können sich früh in den Gesetzgebungsprozess einbringen und haben Zugang zu den wesentlichen Informationen.
Die Zuteilung der Kommissionssitze entspricht dem Wahlverfahren für die grosse Kammer. Tendenziell sind grössere Fraktionen bevorzugt. Die Zuteilung erfolgt nicht für jede der Kommissionen einzeln. Alle 275 Sitze in den elf ständigen Kommissionen werden auf einmal verteilt. Eine Fraktion braucht mindestens acht Mitglieder, um sich den Einsitz in jeder Kommission zu sichern.
Die neun Sitze in der Immunitätskommission werden separat vergeben. Hier muss eine parlamentarische Gruppe für den Einsitz mehr als 18 Mitglieder haben.
bg (Quelle: sda)
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