Griechisches Parlament wählt neuen Präsidenten

Die Koalitionsregierung unter Alexis Tsipras kann sich auf 155 der insgesamt 300 Abgeordneten stützen, wie das staatliche Fernsehen (ERT) berichtete.

Für den in Athen geborenen Zivilingenieur stimmten als Zeichen der Kooperationsbereitschaft neben der Linkspartei und ihrem Koalitionspartner, der rechtspopulistischen Partei der Unabhängigen Griechen (AN.EL.), auch zahlreiche Abgeordnete der Opposition.

113 Abgeordnete enthielten sich, drei Stimmen waren ungültig und drei Abgeordnete nahmen nicht an der Abstimmung teil. Einen Gegenkandidaten gab es nicht, teilte das Parlamentspräsidium mit.

Am Montag beginnt im Parlament in Athen die programmatische Erklärung der Regierung unter Alexis Tsipras. Am späten Mittwochabend will sich die neue Regierung einer Vertrauensabstimmung stellen.

Tsipras hatte die Wahl am 20. September klar mit 35,5 Prozent (145 Abgeordnete) gewonnen. Zweitstärkste Kraft im Parlament ist die konservative Nea Dimokratia (ND) mit 28,1 Prozent (75 Abgeordnete).

Die neue Links-Rechts-Regierung hat nicht viel Zeit: Sie muss rasch Privatisierungen und umfangreiche Reformen bei Renten und Steuern durchführen. Nur so kann Athen auf die weitere Umsetzung eines von den Gläubigern der EU im Juli beschlossenen Hilfspakets bis zu 86 Milliarden Euro hoffen.

asu (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=675515

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