Merkel sieht EU «in einer Bewährungsprobe»

In ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast sagte Merkel: «Die Bewährungsprobe heisst jetzt: Wie gehen wir mit den Flüchtlingen um?» Es sei daher der «richtige Zeitpunkt» für den gemeinsamen Besuch von ihr und dem französischen Präsidenten François Hollande im Europaparlament in Strassburg, sagte Merkel weiter.

Auf Einladung von Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) werden am Mittwoch sowohl die deutsche Bundeskanzlerin als auch Hollande vor den Europaabgeordneten sprechen. Merkel sagte weiter, Hollande und sie wollten deutlich machen, dass die EU eine «Wertegemeinschaft» und «eine Gemeinschaft der Solidarität» sei. Deswegen müssten die Aufgaben auch in der Flüchtlingskrise «fair» geteilt werden.

In der EU war zuletzt teilweise erbittert über die Verteilung hunderttausender nach Europa kommender Flüchtlinge gestritten worden. Deutschland gehört zu den Ländern, die am meisten Flüchtlinge aufnehmen.

Als Aufgaben für Europa nannte Merkel ausserdem den Schutz der Aussengrenzen insbesondere zwischen der Türkei und dem EU-Staat Griechenland, um eine «geordnete Zuwanderung» zu gewährleisten.

Notwendig seien auch mehr Hilfen für Länder, in denen sich sehr viele Flüchtlinge aufhielten - wie Libanon, Jordanien und die Türkei - sowie mehr Geld der EU für Entwicklungshilfe sowie für die UNO-Programme zur Unterstützung von Flüchtlingen.

Merkel soll Sorgen der Deutschen ernst nehmen

Deutschland kann nach Ansicht von Merkel nicht allen ankommenden Flüchtlingen Zuflucht gewähren. «Wir müssen deutlich machen, dass die, die einen Schutzgrund haben, bei uns Schutz bekommen sollen; dass aber auch die, die diesen Schutzgrund nicht haben, die aus rein wirtschaftlichen Gründen zu uns kommen, dass die unser Land auch wieder verlassen müssen», sagte Merkel in ihrer am Samstag veröffentlichten wöchentlichen Video-Botschaft. «Da müssen wir auch noch konsequenter sein und das deutlich machen.»

Die CSU und zuletzt auch die SPD hatten von Merkel gefordert, klar zu machen, dass Deutschlands Kräfte in der Flüchtlingskrise begrenzt seien. Einer aktuellen Umfrage zufolge bereitet der grosse Zuzug von Flüchtlingen auch einer wachsenden Zahl von Bürgern Sorgen.

bert (Quelle: sda)

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