Hollande: Noch keine Einigung erzielt

Im Moment gebe es noch keine Einigung, sagte Hollande am Freitag bei einem Besuch in Saint-Cirq-Lapopie im Südwesten Frankreichs. «Die Verhandlungen laufen noch, ich werde eine Entscheidung in den kommenden Wochen treffen.»

Zuvor hatte der Berater des russischen Präsidenten Wladimir Putin, Wladimir Koschin, gesagt, die Verhandlungen über die Fristen und die Entschädigungssumme seien «vollkommen abgeschlossen». Er hoffe, dass die Vereinbarung zur «Auflösung des Vertrags» über die Lieferung der Schiffe bald unterzeichnet werden könne.

In Paris hiess es in mit den Verhandlungen vertrauten Kreisen, eine Einigung sei erreicht worden, «aber die Einzelheiten müssen ausgefeilt werden». Beide Seiten verhandeln seit Monaten über die Bedingungen der Auflösung des Rüstungsvertrags, der im Zuge der Ukraine-Krise annulliert wurde.

Lieferung für nichtig erklärt

Russland hatte die beiden Mistral-Kriegsschiffe im Wert von rund 1,2 Milliarden Euro im Juni 2011 bei Frankreich bestellt. Die Lieferung des ersten Schiffs «Wladiwostok» war im vergangenen Herbst vorgesehen, doch annullierte Hollande sie wegen des russischen Verhaltens in der Ukraine.

Die Regierung in Moskau verlangte daraufhin eine Rückerstattung entstandener Kosten. Paris will Moskau nur die 785 Millionen Euro erstatten, die es bereits gezahlt hat. Russland wiederum verlangt fast 1,163 Milliarden Euro für den entstandenen Schaden.

Moskau macht Zahlungen geltend

Um die gestoppte Lieferung von zwei französischen Mistral-Kriegsschiffen haben sich Paris und Moskau endgültig geeinigt. Frankreich hatte die Lieferung wegen der Ukraine-Krise sistiert. Russland verlangte daraufhin eine Rückerstattung entstandener Kosten.

«Die Verhandlungen sind vollkommen abgeschlossen - sowohl die Fristen wie die Summe», die von Frankreich an Russland gezahlt werden müsse, sagte der Berater des russischen Präsidenten Wladimir Putin, Wladimir Koschin, laut der Nachrichtenagentur RIA Nowosti vom Freitag.

Moskau hatte die beiden Kriegsschiffe im Wert von rund 1,2 Milliarden Euro im Juni 2011 bei Frankreich bestellt. Die Lieferung des ersten Schiffes war im vergangenen Herbst vorgesehen. Putin hatte im Frühjahr gesagt, sein Land werde keine hohen Strafzahlungen verlangen, wohl aber eine Erstattung «aller Ausgaben».

Nach russischen Medienberichten von vor einigen Wochen hatte Moskau zeitweise unter anderem die Kosten für die Ausbildung von 400 russischen Matrosen auf einem der Hubschrauberträger geltend gemacht sowie den Bau von Infrastruktur am Hafen von Wladiwostok.

Der für militärische und technische Zusammenarbeit zuständige Putin-Berater Koschin sagte nun, er hoffe, dass bald eine Vereinbarung mit Paris zur «Auflösung des Vertrags» über die Lieferung der Mistral-Schiffe unterzeichnet werden könne. Die Summe, die Frankreich zahlen müsse, solle darin genannt werden.

nir (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=669439

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