Wieder Tote und Verletzte in der Ostukraine

Zudem seien ein Soldat getötet und vier weitere verletzt worden, teilte ein Militärsprecher am Samstag mit. Die prorussischen Rebellen warfen ihrerseits der Armee vor, die Angriffe zu intensivieren und zivile Ziele unter Beschuss zu nehmen. Das Minsker Abkommen hatte mehrere Monate lang zu einer Beruhigung der Lage geführt. Zuletzt waren die Kämpfe aber wieder aufgeflammt.

Unterdessen sprachen Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Francois Hollande, der ukrainische Präsident Petro Poroschenko und sein russischer Kollege Wladimir Putin in einer Telefonkonferenz über die Entwicklung in der Ostukraine.

Poroschenko sprach dabei vor einer Verschärfung der Situation. Nur die ukrainische Seite erfülle bisher den im Februar in der weissrussischen Hauptstadt Minsk vereinbarten Friedensplan, sagte der Staatschef einer Mitteilung seines Amtes zufolge.

Verfassungsreform

Die Regierung in Kiew hatte am Donnerstag eine Verfassungsreform eingeleitet, die zwei abtrünnigen Gebieten im Osten mehr Autonomie gewähren soll.

Die Dynamik der Verfassungsreform müsse beibehalten werden, damit das Minsker Abkommen bis zum Jahresende vollständig umgesetzt werden könne, heisst es in einer Erklärung des französischen Präsidialamtes vom Freitag. Zudem müssten die Sicherheitszusagen eingehalten werden.

Die Konfliktparteien werfen sich immer wieder gegenseitig Verstösse gegen den Minsker Friedensplan und gegen die dort vereinbarte Waffenruhe vor. In dem Konflikt wurden seit April vorigen Jahres mehr als 6000 Menschen getötet.

bert (Quelle: sda)

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