Tausende fordern Rücktritt von Regierungschef Gruevski

Zu den Proteste aufgerufen hatte die Protestbewegung Besa der albanischstämmigen Minderheit in Mazedonien. Die Proteste richteten sich aber nicht nur gegen die Regierung, sondern auch gegen Ali Ahmeti, den Chef der Albanerpartei DUI, die an Gruevskis Regierungskoalition beteiligt ist.

Die Opposition in Mazedonien wirft dem seit 2006 amtierenden Regierungschef Gruevski Wahlfälschung sowie einen zunehmend autoritären Regierungsstil vor. Zudem macht sie die Regierung für Korruption und die illegale Überwachung von etwa 20'000 Bürgern verantwortlich.

Im Mai traten zwei Minister und der Geheimdienstchef wegen des Abhörskandals zurück. In der Folge forderten tausende Demonstranten den Rücktritt Gruevskis. Das Regierungslager wirft wiederum dem sozialistischen Oppositionsführer Zoran Zaev Spionage und Destabilisierungsversuche vor. Die Abgeordneten seiner Partei boykottieren derzeit das Parlament.

Um die politische Krise zu überwinden, einigten sich Regierung und Opposition Anfang Juni darauf, bereits Anfang kommenden Jahres vorgezogene Parlamentswahlen abzuhalten. Ein Vermittlungstreffen mit EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn in Brüssel endete am Mittwoch ergebnislos.

asu (Quelle: sda)

In Verbindung stehende Artikel: