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Dienstag, 26. Mai 2015 / 06:47:00
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Cleveland verspricht Massnahmen gegen Polizeigewalt
Cleveland - Nach dem Freispruch eines weissen Polizisten im Zusammenhang mit tödlichen Schüssen auf zwei Schwarze in Cleveland hat sich die Stadt mit dem US-Justizministerium auf Massnahmen gegen exzessive Polizeigewalt geeinigt.
Dies berichtete die «New York Times» am Montag unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Kreise. Die aussergerichtliche Einigung werde voraussichtlich am Dienstag bekanntgegeben.
Dies erspare der Stadtverwaltung einen langwierigen, kostspieligen Prozess. Das US-Justizministerium legt der Polizei der Stadt im Bundesstaat Ohio übertriebene Gewaltanwendung zur Last.
Die «New York Times» verwies in ihrem Bericht darauf, dass es ähnliche Vereinbarungen bereits mit anderen US-Städten gegeben habe. Dabei hätten unabhängige Kontrolleure überprüft, ob die örtliche Polizei die notwendigen Massnahmen ergreift, um die Ausbildung ihrer Beamten zu verbessern und den Einsatz von Waffengewalt zu reduzieren.
Cleveland steht derzeit wegen des Umgangs mit Afroamerikanern in der Kritik. Bürgerrechtler fordern den Rücktritt von Bürgermeister Frank Jackson.
Freispruch für Polizist
Am Samstag war der 31-jährige Polizist Michael Brelo aus Mangel an Beweisen freigesprochen worden. Er stand im Zusammenhang mit einem Vorfall vom November 2012 vor Gericht, an dem insgesamt 13 Polizisten beteiligt waren.
Sie gaben bei einer Verfolgungsjagd insgesamt 137 Schüsse auf das Auto der Afroamerikaner Timothy Russell und Malissa Williams ab, die dabei getötet wurden.
Der Polizist Michael Brelo wurde anschliessend vor Gericht gestellt, weil er noch mehrfach geschossen haben soll, als das Paar schon nicht mehr fliehen konnte und demzufolge keine Gefahr in Verzug gewesen sei.
In dem Auto wurden später keine Waffen gefunden. Der Freispruch löste in Cleveland Proteste aus. 71 Demonstranten wurden am Samstag nach Ausschreitungen festgenommen.
«Übermässiger Gewalteinsatz» der Polizei in Cleveland
Bereits im November wurde in Cleveland der zwölfjährige Schwarze Tamir Rice erschossen, der auf einem Spielplatz mit einer Waffenattrappe spielte.
Die Ermittlungen zu dem Fall dauern noch an. Ein Bericht des Justizministeriums förderte nach mehreren derartigen Vorfällen in Cleveland ein Muster von «übermässigem Gewalteinsatz» durch die dortige Polizei zutage.
Auch andernorts hatten Fälle von tödlichen Schüssen auf Schwarze durch weisse Polizisten in den vergangenen Monaten Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt ausgelöst.
bert (Quelle: sda)
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