Die Diskussion über die Grösse der Armee geht weiter

Der Bundesrat wollte die Wiederholungskurse ursprünglich von drei auf zwei Wochen verkürzen. Das hat der Ständerat in der Frühlingssession abgelehnt: Die WK's sollen drei Wochen dauern, dafür müssen nur fünf Kurse absolviert werden. Damit wären total rund 245 Diensttage geleistet worden.

Von einer Verkürzung will die Nationalratskommission aber nichts wissen. Sie beantragt, dass sechs Wiederholungskurse zu je drei Wochen geleistet werden müssen, wie Kommissionspräsident Thomas Hurter (SVP/SH) am Dienstag vor den Bundeshausmedien sagte. Die auf 18 Wochen verkürzte Rekrutenschule war in der SiK hingegen unbestritten. Damit würden wie heute rund 260 Diensttage geleistet.

Verkleinerung oder Vergrösserung abgelehnt

Für Diskussionen sorgte auch der Sollbestand der Armee, allerdings blieb die SiK am Ende bei dem vom Bundesrat beantragten Sollbestand von 100'000 Armeeangehörigen. Anträge für eine Verkleinerung auf 80'000 respektive einer Vergrösserung auf 140'000 Armeeangehörige wurden abgelehnt. Eine Vergrösserung wäre zwar wünschenswert, aber nicht finanzierbar, sagte Hurter.

Wie der Ständerat möchte die Kommission den Armeebestand und die Armeeorganisation in einer Parlamentsverordnung regeln. Das gehöre nicht in ein Gesetz, sagte Hurter. Damit wäre die Grösse der Armee aber gleichzeitig dem Referendum entzogen, das Volk könnte sich nicht dazu äussern.

Hingegen möchte die SiK den Ausgabenplafond für die Armee ins Gesetz schreiben. Wie der Ständerat will sie in den nächsten vier Jahren nicht nur 19,5 Milliarden, sondern 20 Milliarden für die Armee ausgeben, also fünf Milliarden im Jahr. Mit der geplanten Reform soll die Armee kleiner werden, aber voll ausgerüstet und rasch mobilisierbar sein.

fest (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=662365

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