Russlands EU-Sanktionen sind über die Schweiz umgangen worden

Die "Basler Zeitung" deckte den Fall am Montag auf. Sie zitierte dabei aus einem ins Deutsche übersetzten Dokument der russischen Veterinäraufsicht, das auch der Nachrichtenagentur sda vorliegt.

Darin heisst es, dass 2014 und 2015 Schweinefleisch und Schweinespeck unbekannter Herkunft nach Russland geliefert worden seien - "mit dem falschen Veterinärzertifikat und unter dem Deckmantel der Schweizer Fleischproduktion".

Schweizer Behörden sind im Bilde

Die russische Behörde habe 105 dieser Veterinärzertifikate zur Überprüfung an die Schweizer Veterinärbehörden geschickt. "Die zuständige Behörde in der Schweiz hat bestätigt, dass 90 davon gefälscht waren und dass 1800 Tonnen Fleischprodukte an den russischen Empfänger geliefert wurden", heisst es im Dokument.

Der Zoll sei in Litauen abgewickelt worden. Um Lieferungen mit solch gefälschten Schweizer Zertifikaten zu verhindern, würden seit dem 7. Februar 2015 striktere Regeln gelten.

Bei den Schweizer Behörden ist man im Bilde: Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) sei von den russischen Behörden über die gefälschten Zeugnisse informiert worden, heisst es in einer Antwort des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) an die "Basler Zeitung".

Das BLV sei aber nicht im Besitz der gefälschten Originaldokumente, schrieb SECO-Sprecher Fabian Maienfisch im E-Mail an die "Basler Zeitung", das auch der sda vorliegt.

Interne Abklärungen mit den kantonalen Veterinärbehörden liessen aber vermuten, dass es sich bei den Zeugnissen tatsächlich um Fälschungen handle, schrieb der SECO-Sprecher.

Herkunft unbekannt

"Woher die Produkte nach Russland importiert werden, entzieht sich unserer Kenntnis. Entsprechende Abklärungen laufen über die hierfür zuständigen russischen Veterinärbehörden", schrieb Maienfisch.

Die Angelegenheit zur Sprache gebracht hatte die "Basler Zeitung" bereits vor mehr als einer Woche. Am 9. Mai veröffentlichte sie ein Interview mit dem russischen Duma-Abgeordneten Vladimir Gutenev.

Dieser sagte im Interview: "Wir haben festgestellt, dass unsere Sanktionen gegenüber der EU im Agrarbereich via die Schweiz vermehrt umgangen werden. Wir mussten feststellen, dass Landwirtschaftsprodukte unbekannter Herkunft mit dem Label Swissmade in Russland auftauchen."

nir (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=662207

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