Twitter in der Türkei wieder nutzbar

Hintergrund war die Veröffentlichung von Fotos in sozialen Netzwerken und in Medien, die einen Staatsanwalt nach seiner Geiselnahme am vergangenen Dienstag in Istanbul zeigen. Die Regierung hatte dies scharf kritisiert. Der Mann starb nach der gewaltsamen Beendigung der Geiselnahme in einem Spital.

Bereits im März vergangenen Jahres hatten die Behörden Twitter und YouTube gesperrt, nachdem dort Korruptionsvorwürfe gegen Personen aus dem Umfeld der Regierungspartei AKP verbreitet worden waren. Das Verfassungsgericht hob die Sperren mit Urteilen im April beziehungsweise im Juni wieder auf.

Schärfere Kontrolle

Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hatte vergangenen Freitag ein Gesetz unterzeichnet, das unter anderem eine schärfere Kontrolle des Internets ermöglicht. Kritiker werfen der islamisch-konservativen AKP-Regierung vor, die Meinungsfreiheit zunehmend zu unterdrücken. Erdogan hatte sich bereits in seiner Zeit als Regierungschef mehrfach kritisch zu sozialen Medien wie Twitter geäussert. Er wurde im vergangenen August zum Staatspräsidenten gewählt.

bg (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=658369

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