Finanzvorsteher von La Chaux-de-Fonds nimmt den Hut

In einem am Samstag veröffentlichten Interview mit den Zeitungen «L'impartial» und «L'Express» begründete Monnard seinen Rücktritt mit seiner «noch schwachen Gesundheit». Als Schuldeingeständnis mochte er seinen Rücktritt nicht sehen.

«Ich war in den vergangenen Wochen optimistisch», sagte der FDP-Politiker im Interview. Er habe sich auf dem Weg der Genesung gesehen und seine Rückkehr an die Spitze seines Departements vorbereitet. «Leider ging es mit meiner Genesung aber nicht so rasch voran wie erhofft.»

Anklagen als Ursache für Erkrankung

Zu seiner Erkrankung sagte Monnard, an einem Burnout leide er noch nicht. Ursache seiner «starken Ermüdung» seien die gegen ihn vorgebrachten, auf Lügen basierenden und irrationalen Anklagen. Er beteuerte erneut, vor dem 5. Februar 2015 nichts vom Defizit gewusst zu haben.

Pierre-André Monnard steht seit dem 20. Februar im Kreuzfeuer der Kritik, als die Stadt La Chaux-de-Fonds ihre Rechnung des vergangenen Jahres vorlegte. Damals wurde bekannt, dass die Rechnung 2014 anstatt mit einem budgetierten Überschuss von 2 Millionen Franken mit einem Defizit von fast 12 Millionen Franken abschliesst.

Dem Finanzvorsteher wird vorgeworfen, trotz Warnsignalen der Steuerverwaltung vom Juli 2014 die Steuereinnahmen zu hoch eingeschätzt zu haben. Seine Regierungskollegen kritisierten zudem, von Monnard nicht über den Rückgang der Einnahmen informiert worden zu sein.

Seit dem Finanzdebakel fordern alle Parteien - selbst die FDP - seinen Rücktritt. Seit mehr als einem Monat war er krankgeschrieben.

Zu viel budgetiert

Monnard sagte im Interview, Grund für das Defizit sei nicht der Rückgang der Steuereinnahmen für juristische Personen, wie er zunächst vermutet habe. Vielmehr sei der Fehler bereits beim Erstellen des Budgets geschehen.

Insgesamt 12 Millionen Franken seien zu viel budgetiert worden, darunter 6 Millionen Franken Steuern von natürlichen Personen. Dafür übernehme er einen Teil der Verantwortung, sagte Monnard. Ein zweiter Fehler stamme aus Informationen, die vom Kanton geliefert worden seien.

Monnard betonte, das Budget 2014 sei von sechs verschiedenen Instanzen geprüft und validiert worden - und keine habe die Fehler gefunden. Das zeige, dass dieser nicht ins Auge springe.

Die Finanzabteilung habe mehrere systematische Auslegungsfehler begangen, sagte Monnard. Eine Anfang 2014 in Kraft getretene Reform habe sie nicht bewältigen können. Er übernehme einen Teil der Verantwortung, aber andere müssten dies auch tun.

«Gute Überraschung»

Nach Ansicht des Präsidenten der FDP La Chaux-de-Fonds, Christophe Ummel, fallen die Probleme «zu einem sehr grossen Teil» in die Verantwortung von Monnard, wie er dem Westschweizer Radio RTS sagte. Ummel nannte den Rücktritt denn auch eine «sehr gute Überraschung».

Nach Angaben der Stadtkanzlei wird die Legislative am 21. April entscheiden, ob die sofortige Wirkung von Monnards Rücktritt akzeptiert wird. Nachfolgerin von Monnard wird Sylvia Morel.

asu (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=658203

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