Atomstreit mit Iran geht weiter

Sie sollten in einigen Stunden fortgesetzt werden. Neben Kerry kündigte auch der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier an, trotz Ablaufs einer Frist am Dienstag um Mitternacht mindestens bis Donnerstag in Lausanne zu bleiben, um eine politische Lösung zu erreichen.

Diplomaten hielten sowohl einen Durchbruch als auch ein Scheitern der Gespräche für möglich. US-Aussenminister Kerry sagte, es gebe zwar Fortschritte, aber noch keine Einigung. Frankreichs Aussenminister Laurent Fabius sagte: "Wir sind noch wenige Meter von der Ziellinie entfernt, aber die letzten Meter sind immer die schwierigsten."

Fabius war in der Nacht wieder nach Lausanne zurückgekehrt. Er hatte den Verhandlungsort am Mittwochmorgen verlassen, um an der Kabinettssitzung in Paris teilzunehmen. Dabei hatte er erklärt, er werde nach Lausanne zurückkehren, sobald dies "zweckdienlich" sei.

Bereits in der Verlängerung

Bereits seit Tagen verhandeln die UNO-Vetomächte (USA, Russland, China, Grossbritannien, Frankreich) sowie Deutschland in Lausanne mit dem Iran. Die selbst gesetzte Frist für einen Kompromiss in dem jahrelangen Streit war am Dienstag um Mitternacht abgelaufen. Mit der Verlängerung soll ein Scheitern der Gespräche verhindert werden.

In einem Rahmenabkommen sollen Schritte vereinbart werden, die dem Iran die zivile Nutzung der Atomkraft erlauben, den Weg zu einer Atombombe aber versperren. Dabei geht es auch um die Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gegen Teheran. Eine umfassende vertragliche Lösung soll bis Ende Juni stehen.

USA sieht Iran in der Pflicht

Nach Einschätzung der USA liegt der Ausgang der Verhandlungen um das iranische Atomprogramm nun allein in den Händen Teherans. Die Islamische Republik müsse die von der internationalen Gemeinschaft geforderten Entscheidungen treffen, sagte US-Regierungssprecher Josh Earnest.

Dem Land sei "jede Möglichkeit" gegeben worden, zu einem Abschluss zu kommen. "Wenn wir an diesem Punkt der Verhandlungen keine Einigung erzielen, würde die internationale Gemeinschaft den Iran verständlicherweise zur Verantwortung ziehen."

Irans Vize-Aussenminister Abbas Araghchi hatte zuvor gesagt, am Ende könne eine gemeinsame Pressemitteilung zu einer möglichen Grundsatzeinigung stehen. "In der würde dann mitgeteilt, dass Fortschritte und eine Einigung in Grundsatzfragen erzielt worden seien", sagte er. Die Details sollten dann bis Juli ausgehandelt werden.

In den Verhandlungen will der Westen Garantien dafür, dass das iranische Atomprogramm ausschliesslich friedlichen Zwecken dient. Teheran hat stets bestritten, Atomwaffen anzustreben und fordert die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen.

nir (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=658048

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