Verhandlungsmarathon in Lausanne auf der Zielgeraden

Die Gespräche befänden sich in einer kritischen und schwierigen Phase, hiess es von deutscher Seite am Dienstag. Darüber hinaus drang aus den Delegationen wenig nach aussen.

Bis Mitternacht wollten die Verhandlungsparteien eine Grundsatzeinigung in dem zwölf Jahre währenden Streit erzielen. Ein umfassendes Abkommen ist bis Anfang Juli angepeilt.

Im Kern des Konflikts geht es um die Frage, wie der Iran Atomkraft zivil nutzen, aber keine Atomwaffen erlangen kann. Der Westen fordert verlässliche Garantien. Teheran will die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen.

Zurück aus der Isolation

Eine Einigung würde den Iran aus der internationalen Isolation holen und könnte unter anderem das Verhältnis zwischen den USA und der Islamischen Republik entspannen.

Strittig war zuletzt vor allem, wie der Iran nach einer Phase, in der höherwertige Atomforschung untersagt sei, weiter verfahren dürfe. Teheran will nach Ablauf einer solchen Frist sein Atomprogramm wieder uneingeschränkt betreiben dürfen.

Der Westen fordert weitere Restriktionen. Zudem ging es um den Zeitrahmen für die Aufhebung von UNO-Sanktionen, die den Transfer von Atomtechnologie in den Iran verbieten.

Wegen der laufenden Verhandlungen fanden die deutsch-französischen Regierungskonsultationen in Berlin ohne die Aussenminister Frank-Walter Steinmeier und Laurent Fabius statt. Ihre Anwesenheit in Lausanne sei notwendig, hiess es zur Begründung.

Merkel: Nachweis für Verzicht nötig

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande bekräftigten derweil, dass der Iran für ein Abkommen zu seinem Nuklearprogramm nachweisbar auf eine nukleare Bewaffnung verzichten müsse.

Die gemeinsame Hoffnung sei, «dass wir zu einem akzeptablen Abkommen kommen können», sagte Merkel bei einer gemeinsamen Medienkonferenz mit Hollande am Dienstag in Berlin. «Aber es muss auch sichergestellt sein, dass die atomare Bewaffnung des Iran damit ausgeschlossen ist.»

Lawrow zuversichtlich

Der russische Aussenminister Sergej Lawrow wurde am Dienstag wieder in Lausanne erwartet. Er war am Vortag zurück nach Moskau gereist. Die Chancen auf eine Einigung bezeichnete Lawrow als «gross». «Entscheidend ist, dass keiner der Teilnehmer überhöhte Forderungen stellt - das Gleichgewicht muss gewahrt sein», sagte der Aussenminister der Agentur Interfax zufolge.

Bereits zuvor hatten sich die USA die Möglichkeit zur Verlängerung der Gespräche offen gehalten. Die selbst gesetzte Frist solle vor allem den Entscheidungsdruck auf die Beteiligten erhöhen, hiess es aus Delegationskreisen.

Zum Auftakt der Gespräche hatten sich am Morgen Steinmeier, sein US-Amtskollege John Kerry mit den Aussenministern Frankreichs, Grossbritanniens und Chinas, Laurent Fabius, Philip Hammond und Wang Yi getroffen. Russland wurde durch Vize-Aussenminister Sergej Riabkow vertreten. Eine halbe Stunde später stiess die iranische Delegation um Aussenminister Dschawad Sarif hinzu.

Die Gespräche seien sehr «intensiv», sagte Riabkow Journalisten in einer kurzen Verhandlungspause. «Ich hoffe, dass Sie positiv überrascht sein werden.»

fest (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=657875

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