![Kultur](/img/butt-kultur-off.gif)
![Gewerbe](/img/butt-gewerbe-off.gif)
![Hotels](/img/butt-hotels-off.gif)
![Shopping](/img/butt-shopping-off.gif)
![Freizeit](/img/butt-freizeit-off.gif)
![Verkehr](/img/butt-verkehr-off.gif)
![Bildung](/img/butt-bildung-off.gif)
![Soziales](/img/butt-soziales-off.gif)
![Politik](/img/butt-politik-off.gif)
![Presse](/img/butt-presse-off.gif)
![Impressum](/img/butt-impressum-off.gif)
![Datenschutzerklärung](/img/butt-privacy-off.gif)
![](/img/1pix_transparent.gif)
![](/img/1pix_transparent.gif)
![](/images/1x1transp.gif)
![](/img/1pix_transparent.gif)
Fussball-Trikots aus den
60er und 70er Jahren. Kult und Style pur!
![](/img/1pix_transparent.gif)
|
|
![](/img/1pix_transparent.gif)
schatzsuche.ch
Gratis-Wettbewerb
Flugreise für 2 Personen
& 100 Tagespreise zu gewinnen!
Spielspass pur!
|
|
|
|
![News - powered by news.ch](/img/rub-banner-news.gif)
Shopping - Geschenktipps und weiteres
Alien Toys
Anime/Manga Toys
| ![](/img/1pix_transparent.gif)
|
Montag, 23. Februar 2015 / 10:20:39
![](/img/1pix_transparent.gif)
Aufhebung von Aepplis Immunität vom Tisch
Zürich - Der Zürcher Kantonsrat will nicht, dass gegen Bildungsdirektorin Regine Aeppli (SP) im Zusammenhang mit der Affäre Mörgeli ermittelt wird. Er hat mit 112 zu 52 Stimmen ein Gesuch der Oberstaatsanwaltschaft abgelehnt, die Immunität der Regierungsrätin aufzuheben.
Für die Aufhebung der Immunität stimmten am Montag nur die SVP und ein Vertreter der EDU. Die anderen Fraktionen lehnten ein Strafverfahren gegen die Bildungsdirektorin ab - nicht zuletzt, um unter die Affäre Mörgeli endlich einen Schlussstrich ziehen zu können und weiteren Reputationsschaden von der Universität Zürich abzuwenden.
Aeppli war bei der Debatte nicht anwesend. Ihr wurde vorgeworfen, im September 2012 den damaligen Uni-Rektor Andreas Fischer dazu angehalten zu haben, Mörgeli als Kurator des Medizinhistorischen Museums zu entlassen. Damit hätte sie sich des Amtsmissbrauchs schuldig gemacht.
Aktiv wurde die Staatsanwaltschaft wegen des kantonsrätlichen Berichtes über die ganze Affäre. Parallel dazu wurde sie auch noch von Mörgeli angezeigt. Mit dem Entscheid vom Montag hat der mutmassliche Amtsmissbrauch von Aeppli nun aber keine strafrechtlichen Folgen.
Obwohl die SP-Politikerin in wenigen Monaten nicht mehr im Regierungsrat sitzt, kann die Staatsanwaltschaft auch dann kein Verfahren eröffnen. Die Immunität für Straftaten während der Amtszeit erlischt auch dann nicht, wenn die Politiker nicht mehr im Amt sind.
bert (Quelle: sda)
Artikel per E-Mail versenden
Druckversion anzeigen
Newsfeed abonnieren
In Verbindung stehende Artikel:
Universität Zürich ernennt Regine Aeppli zum Ständigen Ehrengast
Samstag, 25. April 2015 / 13:45:57
[ weiter ]
Immunität von Zürcher Regierungsrätin soll nicht aufgehoben werden
Freitag, 9. Januar 2015 / 11:16:42
[ weiter ]
Ex-Rektor Uni Zürich: «Ich stehe zu meiner Aussage»
Sonntag, 6. Juli 2014 / 13:38:19
[ weiter ]
Staatsanwaltschaft will gegen SP-Regierungsrätin ermitteln
Donnerstag, 3. Juli 2014 / 22:14:49
[ weiter ]
|
![Foto: hpgruesen (Pixabay License)](/img/icon/397055-bf44e3d6caed4a5c7090a6d409fca685.jpg)
| ![](/img/1pix_transparent.gif)
|
Publireportage
![](/img/1pix_transparent.gif)
Mit dem Privatjet durch Europa
![](/img/1pix_transparent.gif)
Nach Cannes, Nizza, Paris, Amsterdam, Düsseldorf oder London jetten? Von einem zentral in Europa gelegenen Flughafen wie dem von St. Gallen und Altenrhein in der Schweiz ist das überhaupt kein Problem.
[ weiter ]
|
![](/img/rub-banner-kompetenzmarkt-4.gif)
|
![](/portrait/files/logo/00104412-logo.jpg)
|
World-class Startups. Swiss Made.
venturelab AG
Kesslerstrasse 9, 9000 St. Gallen |
|
|
Firma genial einfach gründen und Erfolg versprechend starten.
IFJ Institut für Jungunternehmen
Schützengasse 10, 9000 St. Gallen |
|
![](/portrait/files/logo/00101827-logo.jpg)
|
Das unabhängige Elektronische Medienhaus aus St.Gallen.
VADIAN.NET AG
Katharinengasse 10, 9000 St. Gallen |
|
![](/portrait/files/logo/00131404-logo.png)
|
Die Schweizer Hotel-Plattform
hotel.ch
Katharinengasse 10, 9000 St. Gallen |
|
|
Expanding Business Horizons
Greater Zurich Area AG
Limmatquai 122, 8001 Zürich |
| 1 bis 5 (von 4'131 Einträgen)
Mit Ihrem Eintrag präsentieren Sie Ihr Unternehmen in einem sehr attraktiven und dynamischen Umfeld von innovativen Unternehmen. Nutzen Sie jetzt Ihre Chance, attraktive Geschäftspartner für den zukünftigen Erfolg kennen zu lernen. |
|