Aussenminister loten in Berlin Chancen für Ukraine-Gipfel aus

Der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier empfing seine Amtskollegen am Montagabend im Gästehaus des Auswärtigen Amtes. Steinmeier äusserte sich vor Beginn des Treffens enttäuscht darüber, dass die Kämpfe im Osten der Ukraine zwischen Regierungstruppen und pro-russischen Separatisten weiter andauern.

«Wir müssen erneut versuchen, nach Wegen zu einer politischen Lösung zu suchen. Ich weiss nicht, ob es heute Abend die notwendigen Fortschritte geben wird.» Es wäre jedoch falsch, «am Beginn eines neuen Jahres diesen Versuch nicht zu unternehmen», sagte Steinmeier.

Mehr als 4700 Menschen getötet

Grundlage für das Gespräch sind Friedensvereinbarungen vom September - das so genannte Minsker Abkommen -, gegen die allerdings immer wieder verstossen wird. Bei dem Konflikt wurden seit April bereits mehr als 4700 Menschen getötet. Als Termin für ein Gipfeltreffen ist der kommende Donnerstag im Gespräch.

Belastet wurden die Gespräche durch Interview-Äusserungen des ukrainischen Regierungschefs Arseni Jazenjuk während seines Deutschland-Besuches vergangene Woche.

Jazenjuk hatte eine Parallele zwischen dem blutigen Bürgerkrieg in der Ostukraine und dem Zweiten Weltkrieg gezogen. «Wir erinnern uns alle sehr gut an die sowjetische Invasion in der Ukraine und in Deutschland.» Die russische Regierung schickte daraufhin eine Protestnote ans Auswärtige Amt in Berlin.

Politische Lösung gefordert

Der russische Aussenminister Sergej Lawrow warf Kiew vor, weiterhin eine militärische Lösung zu suchen und die brüchigen Hoffnungen auf nationale Versöhnung zu zerstören.

«Der Westen muss seinen Einfluss auf Kiew nutzen. Es gibt nur eine politische Lösung», sagte Lawrow der Agentur Interfax zufolge. Und weiter: «Es gibt sehr beunruhigende Informationen, dass das Militär einen neuen Vorstoss im Donbass plant. Das wäre eine Katastrophe.»

jz (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=650103

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