Iran kündigt nächste Atomverhandlungen Mitte Januar in Genf an

Vizeaussenminister Abbas Araghchi sagte jedoch am Dienstag, dass zwischen dem 15. und 17. Januar zunächst bilaterale Atomverhandlungen mit den USA und Russland geplant seien. Am 18. Januar sollen die Gespräche dann in grosser Runde und mit den fünf UNO-Vetomächten sowie Deutschland (5+1) fortgesetzt werden, so Araghchi laut Nachrichtenagentur Fars.

Am Dienstag gab es auch einen Telefonkontakt zwischen der EU-Aussenbeauftragten Federica Mogherini und dem iranischen Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif. Falls es Fortschritte bei den bilateralen Verhandlungen gibt, sollen auch Mogherini, Sarif und die bisherige Verhandlungsleiterin Catherine Ashton an dem 5+1-Treffen in Genf teilnehmen, wie die Nachrichtenagentur ISNA berichtete.

Ziel der Verhandlungen sei es, bis März eine politische und bis Juli eine umfassende Einigung in dem zwölfjährigen Atomstreit zu finden. Die beiden Hauptstreitpunkte in den Atomverhandlungen sind Mengen der iranischen Urananreicherung sowie ein Zeitpunkt für die Aufhebung der für Teheran lähmenden Wirtschaftssanktionen.

Kritik am Aussenminister

Irans Parlament hat Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif am Dienstag nach einer hitzigen Sitzung nur mit dünner Mehrheit das Vertrauen ausgesprochen. Mehrere Abgeordnete hatten ihm vorgeworfen, in den Atomverhandlungen zu viele Zugeständnisse an den Westen zu machen.

In dem spontan angesetzten Votum stimmten schliesslich 125 Volksvertreter für Sarif und 86 gegen ihn. Es handelte sich nicht um eine formelle Vertrauensabstimmung, doch hätte eine Niederlage Sarifs Position deutlich geschwächt.

In der Debatte mühte sich Sarif, die ersten positiven Folgen der noch andauernden Atomverhandlungen aufzuzeigen. Der Iran werde nicht mehr als Bedrohung für die globale Sicherheit angesehen, sondern als «mächtiger und rationaler Akteur, der nicht mehr ignoriert werden kann». «Grosse Länder und grosse Firmen stehen vor unserer Tür Schlange», sagte er.

Präsident Hassan Ruhani hatte am Sonntag sein Ziel bekräftigt, den Iran aus der Isolation zu holen und nach dem für den Sommer erhofften Abschluss eines Atomabkommens ausländische Investoren ins Land zu locken.

Allerdings stehen Ruhani und sein Aussenminister innenpolitisch auch weiter unter grossem Druck. Die konservativen Kräfte sind gegen den Kompromisskurs gegenüber dem Westen.

fest (Quelle: sda)

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