USA verschärfen Sanktionen gegen Nordkorea

Weitere Sanktionen richten sich auch gegen drei Organisationen und Unternehmen. Damit werde Nordkorea für sein «destruktives und destabilisierendes Verhalten» zur Verantwortung gezogen, erklärte Finanzminister Jacob Lew.

Die Sanktionen seien die Antwort auf die «zahlreichen Provokationen, insbesondere die jüngste Cyberattacke auf Sony Pictures und die Drohungen gegen Kinos und Zuschauer».

«Erster Teil»

Laut US-Präsident Barack Obama war es nur der «erste Teil» der angekündigten Reaktion. Die Aktivitäten Nordkoreas seien eine «anhaltende Bedrohung» der US-Sicherheit und Aussenpolitik. Obama hatte Nordkorea für den Hackerangriff verantwortlich gemacht und mit einer «angemessenen Reaktion» gedroht.

Obama betonte nun, die Massnahmen richteten sich nicht gegen die Bevölkerung Nordkoreas, sondern allein gegen die Regierung in Pjöngjang. Obamas Sprecher Josh Earnest sagte, die USA würden Nordkoreas Angriff «sehr ernst» nehmen.

Der Angriffe habe einem US-Unternehmen schaden und das Recht von Künstlern und anderen Bürgern auf Meinungsfreiheit bedrohen sollen. Ein US-Regierungsvertreter sagte bei einer Pressekonferenz, sie blieben «sehr zuversichtlich», dass Nordkorea hinter dem Angriff auf Sony stecke.

Geheimdienst und Rüstungsunternehmen

Die Sanktionen richten sich laut dem US-Finanzministerium gegen Nordkoreas wichtigsten Geheimdienst RGB und zwei Rüstungsunternehmen. Zudem werden zehn Regierungsvertreter auf die Sanktionsliste gesetzt, darunter Vertreter des sanktionierten Rüstungskonzerns Komid in Namibia, Russland, Syrien und dem Iran.

Mit den Sanktionen wird das Vermögen der Betroffenen in den USA eingefroren und US-Bürgern und Firmen jegliche Geschäftskontakte mit ihnen untersagt.

Laut dem US-Regierungsvertreter war es das erste Mal, dass Sanktionen wegen der Bedrohung eines Privatunternehmens verhängt wurden. Nach Angaben Obamas bestanden bereits gegen alle drei betroffenen Unternehmen Sanktionen, unter anderem wegen des nordkoreanischen Atomprogramms.

Anonyme Hacker waren Ende November in die Systeme von Sony Pictures eingedrungen und hatten vertrauliche Informationen veröffentlicht, um das Filmstudio zu zwingen, die Politkomödie «The Interview» abzusetzen. In dem Spielfilm geht es um ein fiktives Komplott zur Ermordung des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un durch zwei Journalisten im Auftrag des US-Geheimdienst CIA.

Nordkorea hatte sich empört über den Film geäussert, bestreitet aber jede Verantwortung für den Cyberangriff.

asu (Quelle: sda)

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