Union von CVP und BDP kommt nicht zu Stande

Die Geschäftsleitung der BDP teilte dem CVP-Präsidium mit, dass das Projekt einer Union mit einer gemeinsamen Bundeshausfraktion nicht weiterverfolgt werde. Eine BDP-interne Vernehmlassung habe ergeben, dass eine solche innerhalb der BDP keine ausreichende Mehrheit finde, heisst es in einer Mitteilung der CVP vom Freitag.

Diese bedauert den Entscheid. Eine Union hätte die Zusammenarbeit in der politischen Mitte gestärkt, welche für die Stabilität und Lösungsfindung in der schweizerischen Politik unverzichtbar sei. CVP-Präsident Christophe Darbellay hatte noch vor einem Monat einen «wichtigen Schritt» auf nationaler Ebene angekündigt. Für die BDP sei das offenbar «ein zu grosser Sprung», wird er in der Mitteilung vom Freitag zitiert.

Seit Jahren im Gespräch

Eine engere Zusammenarbeit der beiden Parteien ist seit Jahren ein Thema. Dabei betonten ihre Exponenten zwar stets, dass eine Fusion trotz politischer Nähe nicht zur Debatte stehe. Eine Allianz in irgend einer Form schien sich jedoch aufzudrängen, die SP hatte eine solche 2011 sogar zur Bedingung für die Wiederwahl von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf gemacht.

An der Ausgangslage hat sich inzwischen nicht viel geändert: Die Wahlchancen der BDP-Bundesrätin sind schon aus arithmetischen Gründen grösser, wenn sie auch die CVP vertritt. Die CVP wiederum dürfte sich Hoffnungen machen auf eine Doppelvertretung im Bundesrat, wenn sie mit der BDP eine Allianz bildet.

Dazu wird es nun nicht kommen. Ganz getrennte Wege gehen die beiden Parteien aber nicht. Für die Nationalratswahlen in einem Jahr wollen sie in vielen Kantonen Listenverbindungen abschliessen. Wie es danach weitergeht, soll nach den Wahlen entschieden werden.

awe (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=642966

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